Vorlage - MV-0021/15  

Sachverhalt:

Prüfungsgegenstand war die Bewilligung, Abrechnung und zweckentsprechende Verwendung von Zuwendungen zur Projektförderung für die Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungsprojekten im MAFZ-Erlebnispark Paaren im Haushaltsjahr 2012.

Feststellungen:

1. In vier Fällen waren die Zuwendungsbescheide fehlerhaft, da sie in Bezug auf den Verwendungszweck nicht hinreichend bestimmt waren (Prüfbericht Tabelle Seite 3, Projekte Nr. 1,2,5 und 8).

2. In einem Fall war eine Zuwendung für zwei Projekte bewilligt worden, die zeitlich, sachlich und finanziell abgrenzbar waren (Frühjahrsmesse – Mark(t) Brandenburg-Die Herbstmesse“ – Punkt 4.2.).

3. In zwei Fällen war der Zuwendungsbescheid hinsichtlich der Festlegungen zur Vorlage der Verwendungsnachweise fehlerhaft. (Ausbildungsbörse Punkt 4.1., Herbstmesse Punkt. 4.2.).

4. In  zwei Fällen wurden Zuwendungen zur Zahlung angewiesen, obwohl die Voraussetzungen der ANBest-P nicht vorlagen (Punkt 4.3. Pferdesommer).

5. Die Prüfung der durch die Zuwendungsempfänger vorgelegten  Verwendungsnachweise durch das Fachamt gab keinen Anlass zu Beanstandungen.

6. Die während der Verwendungsnachweisprüfung durch die Bewilligungsbehörde vorgenommenen Kürzungen einzelner zahlenmäßiger Nachweise, z.B. aufgrund nicht genutzter Skontoangebote oder Korrekturen von in Ansatz gebrachten Brutto- statt Nettobeträgen, führten nicht zur Unterschreitung der jeweiligen Bewilligungssumme (Festbetragsfinanzierung). 

7. Den Prüfungsfeststellungen wird im Wesentlichen gefolgt

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Prüfbericht Nr. 05/2014

Rathenow,