Landkreis Havelland
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Vorlage - MV-0018/15  

 
 
Betreff: Bericht Nr. 02 /2014 - Prüfung der Überwachung der Trinkwasserqualität und des Verkehrs mit freiverkäuflichen Arzneimitteln durch das Gesundheitsamt
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:Dezernat I Bearbeiter/-in: Schreiber, Juliane
Beratungsfolge:
Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung Vorberatung
03.09.2015 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
02-2014 Gesundheitsamt Stand Feb 2015 TW und Hygiene 20150209154825

Sachverhalt:

 

Prüfungsgegenstand war die Überwachung

 

  1. der  Genusstauglichkeit und Reinheit des Trinkwassers in den zentralen Wasserversorgungsanlagen und Anlagen der Trinkwasserinstallation
  2. des Verkehrs mit freiverkäuflichen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken nebst Gebührenerhebung
  3. der Großanlagen zur Trinkwassererwärmung im Hinblick auf Legionellenfreiheit in den Beherbergungseinrichtungen des Landkreises.

 

Zu 1)   Probennahmen Soll/Ist-Vergleich 2012  (gesamt 45)

 

  • zu 100% werden Anforderungen der Trinkwasserverordnung erfüllt

 

Wasserwerke

umfassende

Mindestbeprobung

lt. Gesetz

umfassende

Beprobung

geplant

umfassende

Beprobung

Ist

routinemäßige

Mindestbeprobung

lt. Gesetz

routinemäßige

Beprobung

geplant

routinemäßige

Beprobung

Ist

Rhinow

1

1

2

4

8

10

Rathenow

2

2

2

10

12

12

Nauen

2

3

3

10

16

16

 

Zu 2a)              Durchgeführte Kontrollen – 114  (2012)

 

Art des/r

Betriebes/Betriebsstätte

und

Inspektionszeitraum

Anzahl der

Kontrollen im HHJ 2012

Anzahl der Kontrollen, die eine Gebührenerhebung begründeten

 

Anzahl der Maßnahmen

A= Androhung v. Maßnahmen

V=Verwarnung

B = Bußgeld

U=Untersagungsverfügung

St = Abgabe an den Staatsanwalt

Lebensmittel

Vollsortiert  (2 jährlich)

z. B. Kaufhalle,

Lebensmitteldiscounter

34

 

27

 

Lebensmittel

Teilsortiert (2 jährlich)

z. B. Asia-Shop, Hof-Verkauf

27

4

1x mündliche Verwarnung

Drogerien (2 jährlich)

(Drogeriemärkte, -ketten, etc.)

12

9

 

Getränkehandel (5 jährlich)

2

/

 

Messen/Märkte (Stichprobe)

(Wochen-, Jahres-, Straßen-, Weihnachtsmärkte)

2

/

 

Wellnessbetriebe

(Stichprobe)

z. B. Fitnesscenter, Sonnenstudio

5

/

 

Einzelhandel ohne

Gesundheitsbezug

(Stichprobe)

z. B. Tankstellen-Shop, Baumarkt, Gartencenter

32

2

 

                                                                                                                              Im Übrigen beanstandungsfrei

 

 

Zu 2b)              Gebührenerhebung

 

 

Schwarz = SOLL              Blau = IST

Tarifstelle

(GebO MUGV)

Gegenstand

Gebühr

(Euro)

 

1.5.1

 

Einsatz von Dienstkraftfahrzeugen für Dritte

 

 

 

Die Gebühr richtet sich hinsichtlich der Fahrtkosten je Kilometer nach den Sätzen gemäß Anlage 5 zu Nummer 10.3 der Dienstkraftfahrzeugrichtlinie.

 

 

Entgeltlich: 0,33 €/km

zuzüglich 0,99 €/km bei Einsatz eines Kraftfahrers

 

 

Verfahrensweise beim Landkreis lt. Arbeitsanweisung

                                                            1 20 km

                                                          21 40 km

                                                              > 40 km

 

 

 

 

  5,20

10,40

15,60

 

 

7.6

 

7.6.34

 

Humanarzneimittel

 

Überwachung und Nachbesichtigung des Einzelhandels mit Arzneimitteln außerhalb von Apotheken

 

 

 

 

23 bis 103

 

Überwachung und Nachbesichtigung des Einzelhandels mit Arzneimitteln außerhalb von Apotheken

 

Zeitaufwand insgesamt < ½  Stunde

Zeitaufwand insgesamt > ½  Stunde

 

 

 

 

 

 

17,00

34,00

 

 

Feststellungen:

 

  • Die km-Pauschalierung in drei Stufen durch den Landkreis anstelle einer Kilometerpauschale und
  • das Unterschreiten der Mindestgebühr (17€).

 

waren zu beanstanden. Das Gesundheitsamt hat im Rahmen der Prüfung die Arbeitsanweisung überarbeitet, die seit 01.01.2014 in Kraft ist.

 

 

Zu 3)

 

Ergebnisse der Überwachung von Trinkwassererwärmungsanlagen (TWEA)  in Beherbergungen im Landkreis Havelland 2013

Anzahl beprobter TWEA: 45

Bewertung nur der Erstbeprobungen (ohne Nachproben nach Sanierung)

 

Legionellen-
Konzentration

0/100 ml
(n.n.)

1 bis
100/100 ml

101 bis
1.000/100 ml

> 1.000 bis
10.000/100 ml

> 10.000/100 ml

Kontamination

keine

gering

mittel

hoch

extrem hoch

Anzahl TWEA

34

3

2

5

1

n

37

8

Prozent

82,2%

17,8%

verbal

ohne  Beanstandung

mit  Beanstandung

darunter mit Duschverbot:

2,2%

 

In den acht mängelbehafteten Fällen wurden Sanierungsmaßnahmen und Nachbeprobungen vorgenommen, die keine Überschreitung mehr erkennen ließen.

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten

Sachkonto/Kostenstelle/Kostenträger

 

 

Erläuterung/Deckungsvorschlag

 

 


Anlagen:

 

Prüfbericht Nr. 02/2014

 

 

 

Rathenow,

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 02-2014 Gesundheitsamt Stand Feb 2015 TW und Hygiene 20150209154825 (240 KB)