Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Vorlage - MV-0066/12  

 
 
Betreff: Sachstandsbericht zur nachhaltigen Verbesserung der Breitbandversorgung im Landkreis Havelland
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
  Aktenzeichen:80.2
Federführend:Dezernat V Bearbeiter/-in: Witte, Antje
Beratungsfolge:
Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus Anhörung
15.08.2012 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Sachstand_Breitband_20.07.2012 20120724061045.pdf 20120820113002

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Allgemeines:

?         Zum Stand vom 20.07.2012 wurden innerhalb der bestehenden Antragsfrist insgesamt 11 Anträge gem. der Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Investitionen zur nachhaltigen Verbesserung der Breitbandversorgung im Landkreis Havelland in der jeweils geltenden Fassung eingereicht.

?         Der Ausbau im Landkreis Havelland erfolgt durch verschiedene Netzanbieter (Telekom, DNS. NET, RFT…) mit unterschiedlichen technischen Lösungsvarianten (Funk, Kabel, Glasfaser).

?         Zum jetzigen Zeitpunkt hat der weitgehend flächendeckende Ausbau in 12 von 13 Kommunen im Landkreis Havelland begonnen bzw. konnte bereits teilweise abgeschlossen werden.

?         Im Rahmen des fortschreitenden Breitbandausbaus erfolgte bis zum jetzigen Zeitpunkt eine Auszahlung von 61.543,00 Euro an Fördermitteln durch den Landkreis Havelland (Haushaltsjahr 2011).

?         Darüber hinaus wurden bis dato kreiseigene Fördermittel in einer Gesamthöhe von ca. 120.322,00 Euro per Zuwendungsbescheid beschieden.

?         Prognose: Die Anträge von 4 Kommunen (Stadt Rathenow, Stadt Premnitz, Stadt Ketzin/Havel sowie das Amt Friesack) befinden sich in der Endphase des Prüfverfahrens, wobei eine diesbezügliche verwaltungsrechtliche Bescheidung je nach Verlauf im 3. Quartal dieses Jahres denkbar ist.

?         Bei positivem Abschluss der Antragsbearbeitung handelt es sich um eine Fördermittelsumme von ca. 113.295,00 Euro (max. 10 % der Gesamtausgaben).

?         Die beiden Mittelabforderungen der Gemeinde Dallgow-Döberitz mit einer insgesamt zugesagten Gesamtfördermittelsumme von 2.984,00 Euro befinden sich kurz vor Abschluss der Prüfung.

 

Breitbandausbau in Planung:

?         Die Gemeinde Brieselang ist die einzige Kommune, bei der bislang noch kein Ausbau hinsichtlich Breitband erfolgt ist.

?         Die Thematik „Breitbandausbau“ in der Gemeinde Brieselang ist dort in der Planung noch für 2012 vorgesehen.

?         Zum jetzigen Stand kann noch keine Aussage über etwaige Bedarfe, den derzeitigen Ausbauzustand (Ist-Stand), Ausbaumöglichkeiten, notwendige Technologien etc. getroffen werden.

 

Breitbandausbau nicht flächendeckend:

?         In der Gemeinde Schönwalde-Glien ist bereits ein breitbandiger Ausbau zum Teil erfolgt.

?         Defizite bei der Breitbandversorgung werden ausschließlich in den Ortsteilen Perwenitz, Pausin und Wansdorf deutlich.

?         Ein Ausbau in den vorgenannten Ortslagen wird durch diverse Faktoren erschwert (fehlende Lukrativität für Netzanbieter durch zu hohe Wirtschaftlichkeitslücken, eingeschränkte Nutzerfreundlichkeit (kein Open Access somit kein offener Zugang für andere Netzanbieter) für den etwaigen Endkunden etc.).

?         Der Breitbandausbau in der Stadt Nauen und ihren Ortsteilen ist weitflächig durch verschiedene Technologien bis auf die Ortslage Ribbeck abgeschlossen.

?         Eine Ausbauplanung für Ribbeck ist angelaufen, diesbezüglich ist als erster Schritt eine Bedarfsermittlung vorgesehen.

 

 

 

Größtes Projekt im Landkreis Havelland - Breitbandausbau in der Stadt Falkensee:

?         Der breitbandige Ausbau in der Stadt Falkensee hat durch den Netzanbieter Telekom bereits begonnen.

?         Es handelt sich hierbei um eines der größten Projekte (Investitionsvorhaben) der Telekom in dieser Form in unserer Region und sogar im Land Brandenburg.

?         Ein Zuwendungsbescheid des Landkreises vom 19.07.2012 mit einer Fördersumme in Höhe von 115.220,50 Euro wurde an die Stadt Falkensee versendet.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten

Sachkonto/Kostenstelle/Kostenträger

 

 

Erläuterung/Deckungsvorschlag

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Auflistung der Antragstellungen gem. Verwaltungsvorschrift zum breitbandigen Ausbau im Landkreis Havelland inkl. kalkulatorischer Kostenaufstellung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachstand_Breitband_20.07.2012 20120724061045.pdf 20120820113002 (3 KB)