Vorlage - BV-0316/22  

Beschlussvorschlag:

Die aus Anlage 1 der BV -0316/22 ersichtlichen Einwendungen werden zurückgewiesen.

Sachverhalt:

Die Begründung ergibt sich aus Anlage 2.

Zur Ermittlung und Darstellung des Finanzbedarfs der umlagepflichtigen Gemeinden gem. § 130 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden in der Anlage die Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Gemeinden als Power-Point-Präsentation, die Haushaltsdaten in einer 10-Jahres-Übersicht sowie die Indikatoren der gegenwärtigen Haushaltssituation beigefügt.

Die vollständigen Daten für die Darstellung des Finanzbedarfes i.S.d. § 130 BbgKVerf Abs.1 BbgKVerf werden dem Kreistag gesondert mit Mitteilungsvorlage MV-0056/22 zusätzlich vorgelegt. In dieser Mitteilungsvorlage werden auch Auswertungen der Planungsdaten beigefügt. Auf die Mitteilungsvorlage MV-0056/22 wird an dieser Stelle verwiesen.

Anlagen:

Anlage 1- Einwendungen 2023 Schwerpunkte

Anlage 2- Begründung über die Einwendungen 2023

Anlage 3- die Entwicklung der Rücklage der kreisangehörigen Gemeinden – absolute Werte Anlage

3a -Grafiken Entwicklung der Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Gemeinden

Anlage 4- Investitionsquoten

Anlage 5- Indikatoren 2022

Anlage 6- 12-Jahres-Übersicht

Anlage 7- Darstellung der ordentlichen Aufwendungen und freiwilligen Aufgaben

Anlage 8- Einwendungen der Gemeinden

Anlage 9 – Wirtschaftsplan BTC

Rathenow, 2022-

Der Inhalt ist

Die Anlage/n, soweit vorhanden, ist/sind