Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Vorlage - ÄA-0044/21  

 
 
Betreff: Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Bau und Betreibung einer Bahnbildungsakademie auf dem Gelände des BTC Bahntechnologie Campus Havelland (Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler)
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
Verfasser:Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler
Federführend:Büro des Kreistages Bearbeiter/-in: Schwaß, Milla
Beratungsfolge:
Kreistag Entscheidung
06.12.2021 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 Konzept Bildungsgebäude am BTC HVL
Anlage 2 BTC Rahmenplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Bau des Gebäudes einer Bahnbildungsakademie und die Konzepterstellung zur Betreibung der Bahnbildungsakademie auf dem Gelände der Bahntechnologie Campus Havelland durch den Landkreis Havelland.
  2. Haushaltsrechtliche Auswirkungen des Investitionsvorhabens auf den Haushalt des Landkreises Havelland - Änderung der Haushaltssatzung 2022 einschl. Finanzplanjahre.

      

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

  1. Bau und Betreibung einer Bahnbildungsakademie auf dem Gelände des BTC

Der Kreistag beschließt den Bau der Bahnbildungsakademie und die Konzepterstellung zur Betreibung dieser auf dem Gelände des BTC durch den LK HVL.

Die Baukosten betragen lt. Kostenprognose:    4.939.900,00 Euro

Zusätzliche nicht förderfähige Kosten           150.000,00 Euro

Gesamtinvestitionskosten:       5.089.900,00 Euro

Förderung durch Investitionsbank des Landes Brandenburg: 4.682.900,00 Euro (95 %)

 

Folgekosten nach Fertigstellung und Inbetriebnahme:  72.400,00 Euro/Jahr

 

Begründung:

 

Auf dem Gelände des BTC entsteht derzeit ein Campus, welches Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Einrichtungen der beruflichen sowie der Hochschulbildung an einem gemeinsamen Standort zusammenführen soll. Daraus ergeben sich viele Synergien, die alle dazu beitragen, die derzeitige Fachkräftesituation zu verbessern und zugleich das System Bahn mit Innovationen und neuem Schwung zu versehen.

 

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass zur vollen Ausnutzung der hervorragenden Bildungsmöglichkeiten am BTC Havelland ein eigenes Bildungsgebäude mit geeigneten Räumen für Lerngruppen erforderlich wird. Dieses Gebäude soll und kann gemeinsam von den Bildungspartnern aus dem Bereich der Aus- und Weiterbildung genutzt werden.

 

Das Vorhaben, Vorhabenträger wird der Landkreis Havelland sein, trägt unmittelbar der Verbesserung der Infrastruktur im Landkreis Havelland und insgesamt in der Region westlich und nördlich von Berlin bei. Das Vorhaben trägt maßgeblich dazu bei, vorhandene Ausbildungsdefizite in der regionalen Ausbildung zu kompensieren.

Es wird auf das im Anhang beigefügte Konzept Bildungsgebäude am BTC Havelland sowie dem Rahmenplan verwiesen.

Die Durchführung der Baumaßnahme ist für den Zeitraum 2022 bis 2024 vorgesehen.

 

Der Antrag zur Förderung der Baumaßnahme wurde bereits am 11.10.2021 bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) gestellt. Gemäß Antragseingangsbestätigung der ILB vom 01.11.2021 kann mit konkreten Maßnahmen bereits ab 14.10.2021 begonnen werden.

 

Der Bau der Bahnbildungsakademie auf dem Gelände des BTC ist unter Inanspruchnahme von Fördergeldern aus dem Förderprogramm GRW-Infrastruktur der Investitionsbank des Landes Brandenburg vorgesehen. Sollte die Förderung seitens der ILB nicht gewährt/bewilligt werden, wird eine Realisierung der Investition nicht vorgenommen.

 

 

  1. Haushaltsrechtliche Auswirkungen auf die Haushaltssatzung 2022 einschl. Finanzplanjahre des Landkreises Havelland

Der Kreistag beschließt, das Investitionsvorhaben Bau einer Bahnbildungsakademie, in den Finanzhaushalt 2022 einschl. Finanzplanjahre aufzunehmen.

 

Begründung:

 

Die Investitionsmaßnahme Errichtung der Bahnbildungsakademie ist bislang nicht in der Haushaltssatzung 2022 einschl. Finanzplanjahre aufgenommen.

 

Die Auszahlungen für die prognostizierten Baukosten belaufen sich insgesamt auf 5.089.900,00 EUR. Einzahlungen in Form der noch zu bewilligenden Fördermittel sind in Höhe von 4.692.900,00 Euro vorgesehen.

 

Es verbleibt ein Eigenanteil für den Landkreis Havelland in Höhe von 397.000,00 Euro.

Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung ist die Berücksichtigung der vorgenannten Ein- und Auszahlungen in der Haushaltssatzung 2022 einschl. Finanzplanjahre wie folgt aufzunehmen:

 

 

 

gesamt

 

davon 2022

davon 2023

davon 2024

Einzahlungen aus Investitions-zuwendungen (FM der ILB)

4.692.900,00 EUR

 

1.031.500,00 EUR

2.438.900,00 EUR

1.222.500,00 EUR

Auszahlungen Baumaßnahme

 

5.089.900,00 EUR

 

1.235.800,00 EUR

2.567.300,00 EUR

1.286.800,00 EUR

= Eigenanteil Landkreis HVL

397.000,00 EUR

 

204.300,00 EUR

128.400,00 EUR

64.300,00 EUR

 

Die sich aus dem Bauvorhaben ergebenden Folgekosten von voraussichtlich jährlichen 72.400,00 EUR haben erst nach Fertigstellung und Inbetriebnahme der Bahnbildungsakademie ab 2025 Auswirkungen für den Haushalt des Landkreises Havelland.

      

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

x

 

Nein

 

 

Kosten

Sachkonto/Kostenstelle/Kostenträger

Auszahlungen 5.089.900,00 €

Einzahlungen  4.692.900,00 €

033201 / 65000 (GIM)

231201 / 65000 (GIM)

Erläuterung/Deckungsvorschlag

Dem Landkreis verbleibt mit Bewilligung der Fördermittel ein Eigenanteil von 397.000.00 €.

     

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

 

Anlage 1 Konzept Bildungsgebäude am BTC Havelland

Anlage 2 BTC Rahmenplan

 

Rathenow, 2021-12-02


Fraktion CDU/Bauern/LWN

 

SPD-Fraktion

 

DIE LINKE/Die PARTEI

 

FDP-Fraktion

 

Fraktion BVB/Freie Wähler

 

Der Beschluss ist

 

 

 

 

x

 vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

 mit seinem wesentlichen Inhalt zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

 nicht zu veröffentlichen.

 

Die Anlage/n, soweit vorhanden, ist/sind

 

x

 vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

 nicht zu veröffentlichen.

     

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Konzept Bildungsgebäude am BTC HVL (1535 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 BTC Rahmenplan (2402 KB)