Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Vorlage - BV-0026/19  

 
 
Betreff: Nahverkehrsplan für den übrigen ÖPNV des Landkreises Havelland für den Zeitraum 2020 - 2024
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat I, Amt 20 - Kämmerei Bearbeiter/-in: Eichhorn, Franziska
Beratungsfolge:
Ausschuss Regionalentwicklung/Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus/Bauen Anhörung
10.09.2019 
Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung/Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus/Bauen    
Ausschuss Regionalentwicklung/Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus/Bauen Vorberatung
19.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung/Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus/Bauen ungeändert beschlossen   
Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung Vorberatung
21.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss Vorberatung
25.11.2019 
Sitzung des Kreisausschusses geändert beschlossen   
Kreistag Entscheidung
09.12.2019 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1_NVP HVL_Fortschreibung 2020-24
Anlage 2_NVP HVL_Fortschreibung 2020-24_Anhang

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Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Kreistages des Landkreises Havelland beschließen den Nahverkehrsplan für den übrigen ÖPNV des Landkreises Havelland für den Zeitraum 2020 – 2024 in der anliegenden Fassung.

                  

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Sachverhalt:

 

Entsprechend § 8 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (ÖPNVG) können die zuständigen Aufgabenträger für den übrigen ÖPNV, also die Landkreise und kreisfreien Städte, kommunale Nahverkehrspläne als zentrales Planungsinstrument aufstellen.

 

Zu den Bestandteilen des kommunalen Nahverkehrsplanes gehören:

 

-  Angaben zum Bestand und die Vorstellungen des Aufgabenträgers zur zukünftigen Entwicklung der Netz- und Linienentwicklung,

- der Bestand und die Entwicklung des zu erwartenden Fahrgastaufkommens,

- die Rahmenvorstellungen des Aufgabenträgers hinsichtlich zukünftiger Anforderungen an die Gestaltung des Verkehrsangebots, insbesondere über angestrebte Angebotsveränderungen in betrieblicher und tariflicher Hinsicht; die öffentliche Sicherheit der Fahrgäste und die Qualität von Fahrzeugen und baulichen Anlagen,

- der Investitionsbedarf und die Betriebskosten und

- das Finanzierungskonzept

- die Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Es sind ebenso zu berücksichtigen:

 

- die Erfordernisse der Raumordnung und Bauleitplanung,

- die Ziele und Grundsätze nach § 2 ÖPNVG sowie die besondere Bedeutung einer verkehrsgerechten Zuordnung und Anbindung der Schulen und

- die Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung.

 

 

Der letzte Nahverkehrsplan des Landkreises Havelland wurde für den Zeitraum 2012 bis 2016 beschlossen und mit Kreistagsbeschluss vom Dezember 2015 bis zum Jahr 2019 verlängert.

 

Die nunmehr vorliegende Fortschreibung für den Zeitraum 2020 – 2024 berücksichtigt darüber hinaus die beiden in den letzten Jahren erstellten und umgesetzten Verkehrskonzepte „Falkensee und Umland“ und „weiteres Havelland“.

 

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Schaffung der Barrierefreiheit, die zeitliche Priorisierung und die geplanten Maßnahmen der Kommunen zum barrierefreien Haltestellenausbau.

 

Der ersten Lesung im Ausschuss für Regionalentwicklung folgte die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Die Hinweise und Anregungen von dreizehn Trägern öffentlicher Belange wurden in anliegender Tabelle aufgenommen, abgewogen und begründet sowie bei positivem Votum im Nahverkehrsplan ergänzt. Von den 82 Anregungen wurden 75 im Nahverkehrsplan berücksichtigt.     

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

X

 

Kosten

Sachkonto/Kostenstelle/Kostenträger

 

 

Erläuterung/Deckungsvorschlag

 

                 

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Anlagen:

 

Nahverkehrsplan für den übrigen ÖPNV des Landkreises Havelland für den Zeitraum 2020 – 2024 mit Anhang

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rathenow, 2019-11-

 

 

 

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             Landrat                                Beigeordneter/Dezernent                              Amtsleiter

 

 

Der Beschluss ist

 

 

 

 

X

vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

mit seinem wesentlichen Inhalt zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

nicht zu veröffentlichen.

 

Die Anlage/n, soweit vorhanden, ist/sind

 

X

vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

nicht zu veröffentlichen.

                  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_NVP HVL_Fortschreibung 2020-24 (15676 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_NVP HVL_Fortschreibung 2020-24_Anhang (9395 KB)