Landkreis Havelland
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Vorlage - BV-0391/18  

 
 
Betreff: Petition - Einrichtung eines OParl-Endpunktes für das Ratsinformationssystem des Landkreises Havelland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:LR 23 02-5/18
Federführend:Büro des Kreistages Bearbeiter/-in: Hönicke, Nadine
Beratungsfolge:
Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung Vorberatung
22.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen      
Kreisausschuss Vorberatung
26.11.2018 
Sitzung des Kreisausschusses      
Kreistag Entscheidung
10.12.2018 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Petitionen vom 09.05.2018
Eingangsbestätigung
Antwortentwurf

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt auf Empfehlung des für Petitionen zuständigen Ausschusses Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen die Petition entsprechend dem beigefügten Antwortschreiben zu bescheiden.

              


Begründung:

 

I. Sachverhalt

Die Petition ist zulässig. Petent kann gemäß § 16 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg jedermann sein; dies trifft auch auf eine Bundespartei wie hier Glitzerkollektiv.de zu. Die Petition ist an den Kreistag (Petitionsausschuss) und damit an einen der beiden möglichen Adressaten nach der kommunalverfassungsrechtlichen Regelung gerichtet. Insoweit ist über die Petition durch den Kreistag zu beraten und zu entscheiden.

 

II. Lösung

Beschlussfassung, wie vorgeschlagen.

 

III. Alternativen

Technische Einrichtung eines OParl-Endpunktes.

 

IV. Zuständigkeit für die Entscheidung

Der Kreistag gemäß §16 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.

 

 

 

 

 

                


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten

Sachkonto/Kostenstelle/Kostenträger

keine

 

Erläuterung/Deckungsvorschlag

 

             


Anlagen:

 

Petition vom 09.05.2018

Eingangsbestätigung

Entwurf Antwortschreiben

 

Rathenow, 2018-

 

 

 

…………….……………..         …………………….……..          …………….……………..

                     Landrat                                                        Dezernenat I                                                Büro des Kreistages

 

 

Der Beschluss ist

 

 

 

 

X

vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

mit seinem wesentlichen Inhalt zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

nicht zu veröffentlichen.

 

Die Anlage/n, soweit vorhanden, ist/sind

 

X

vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

nicht zu veröffentlichen.

              

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Petitionen vom 09.05.2018 (505 KB)    
Anlage 2 2 Eingangsbestätigung (136 KB)    
Anlage 3 3 Antwortentwurf (8 KB)