Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Vorlage - MV-0057/17  

 
 
Betreff: Schulentwicklungsplanung 2017/2018 bis 2021/2022
Ergebnis des Benehmensverfahrens zum Entwurf der Schulentwicklungsplanung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
  Aktenzeichen:Dezernat I / 40 / 40 02 04
Federführend:Dezernat I, Amt 40 - Schulverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Pietrus, Susan
Beratungsfolge:
Ausschuss Soziales/Bildung/Gesundheit Anhörung
03.04.2017 
Sitzung des Ausschusses für Soziales/Bildung/Gesundheit    
Anlagen:
Benehmensverfahren zur Schulentwicklungsplanung 2017-18 bis 2021-22 des Landkreises Havelland

Sachverhalt:

 

Dem Landkreis Havelland wurde mit dem Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz – BbgSchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 02. August 2002, zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 25. Januar 2016 die pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe übertragen, für sein Gebiet eine Schulentwicklungsplanung aufzustellen und fortzuschreiben.

 

Nach den Bestimmungen des Brandenburgischen Schulgesetzes ist mit den kreisangehörigen Schulträgern, benachbarten bzw. betroffenen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Bundesländern zur aufgestellten Schulentwicklungsplanung Benehmen herzustellen (§ 102 Absatz 4 BbgSchulG). Weiterhin sind die betroffenen Schulkonferenzen (§ 91 Absatz 3 BbgSchulG) und der Kreisschulbeirat (§ 137 Absatz 3 BbgSchulG) anzuhören.

 

Zur Erfüllung dieser gesetzlichen Erfordernisse wurde der Entwurf der Schulentwicklungsplanung mit Möglichkeit der Stellungnahme an alle zu Beteiligenden überreicht.

 

Das staatliche Schulamt Neuruppin, die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages sowie das für Schulentwicklungsplanung zuständige Referat im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg erhielten den Entwurf vorab zur Kenntnisnahme, waren jedoch nicht Beteiligte im Benehmensverfahren.

 

Der Kreisschulbeirat hat sich in seiner Sitzung am 08. März 2017 mit dem Entwurf der Schulentwicklungsplanung beschäftigt und diesem seine grundsätzliche Zustimmung erteilt.

 

 

 

Insgesamt sind bis zum 16. März 2017 26 Stellungnahmen beim Landkreis Havelland eingegangen:

 

 

 

 

angefragt

Stellungnahmen
bis 16.03.2017

prozentualer
Anteil

öffentliche Schulträger

 

 

 

Schulträger innerhalb Landkreis HVL

14

6

43%

benachbarte Landkreise und kreisfreie Städte

5

4

80%

Land Berlin

1

0

0%

Land Sachsen-Anhalt

1

0

0%

 

 

 

 

Schulen in öffentlicher Trägerschaft

 

 

 

Grundschulen

25

7

28%

Oberschulen

8

3

38%

Gesamtschulen

2

0

0%

Gymnasien

5

1

20%

Förderschulen

5

0

0%

Berufliche Schulen

1

1

100%

 

 

 

 

freie Schulträger

3

0

0%

 

 

 

 

Schulen in freier Trägerschaft

 

 

 

Grundschulen

1

1

100%

weiterführende allgemein bildende Schulen

2

2

100%

berufliche Schulen

2

0

0%

 

 

 

 

Kreisschulbeirat

1

1

100%

 

 

 

 

GESAMT

76

26

34%

 

 

 

Die wesentlichen Inhalte der Stellungnahmen zum Verwaltungsentwurf der Schulentwicklungsplanung wurden von der Verwaltung, wie in der Anlage dargestellt, bewertet. Die Darstellung beinhaltet auch sich aus der inhaltlichen Berührung ergebende Konflikte sowie die sachgerechte Abwägung der Interessen der Beteiligten.

 

 

  


Finanzielle Auswirkungen:

 

keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen     

 

 

 

 

 

 

 

  


Anlagen:

 

Benehmensverfahren zur Schulentwicklungsplanung 2017/18 bis 2021/22 des Landkreises Havelland

 

Die Anlage ist im ALLRIS eingestellt und einsehbar.

 

 

 

 

Rathenow,

 

 

 

…………….……………..         …………………….……..          …………….……………..

                     Landrat                                                 Beigeordnete/Dezernentin                                                Amtsleiter

 

 

Die Vorlage ist

 

 

 

 

 

 vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

mit seinem wesentlichen Inhalt zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

 nicht zu veröffentlichen.

 

Die Anlage/n, soweit vorhanden, ist/sind

 

 

vollständig zu veröffentlichen.

 

 

 

 

 

nicht zu veröffentlichen.

 

         

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Benehmensverfahren zur Schulentwicklungsplanung 2017-18 bis 2021-22 des Landkreises Havelland (451 KB)