Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Vorlage - BV-0194/16  

 
 
Betreff: Petition zur medizinischen Versorgung der Asylbewerber im Havelland von niedergelassenen Ärzten, initiiert durch Herrn Dr. B. Hagmann
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat II Bearbeiter/-in: Lueck, Monika
Beratungsfolge:
Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung Vorberatung
02.06.2016 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen ungeändert beschlossen   
Kreistag Entscheidung
20.06.2016 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Petition der niedergel. Ärzte an LR bzgl. Versorg. Flüchtlinge
Petition Dr.Hagmann u. Kollegen

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt auf Empfehlung des für die Petition zuständigen Ausschusses Finanzen/R/P entsprechend dem beigefügten Antwortschreiben zu bescheiden.

 

Sachverhalt:

 

vgl. beigefügte Petition

 

Lösung:

 

Antwortschreiben

 

 

Alternativen:

 

Es werden keine Alternativen gesehen.

 

 

Zuständigkeit für die Entscheidung:

 

Da § 16 BbgKVerf ausdrücklich die Vertretung als Petitionsadressaten benennt, kann die Entscheidung über diese nicht auf andere Gremien übertragen werden (delegationsfeindlich).

 

 

Bereits dazu vorliegende Entscheidungen:

 

keine

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten

Sachkonto/Kostenstelle/Kostenträger

 

 

Erläuterung/Deckungsvorschlag

 

 

Anlagen:

 

Petition

Antwortschreiben

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Petition der niedergel. Ärzte an LR bzgl. Versorg. Flüchtlinge (11776 KB)    
Anlage 2 2 Petition Dr.Hagmann u. Kollegen (58 KB)