Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Vorlage - ÄA-0013/15  

 
 
Betreff: Geschwindigkeitsmessungs-Blitzer zur Verkehrsberuhigung (Fraktion DIE LINKE)
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Aktenzeichen:LR 23 23 01-6/15
Federführend:Büro des Kreistages Bearbeiter/-in: Hönicke, Nadine
Beratungsfolge:
Kreistag Entscheidung
07.12.2015 
Sitzung des Kreistages abgelehnt   

Beschlussvorschlag:

 

Einstellung von 75.000 Euro für die Errichtung eines stationären Geschwindigkeitsmessungs-Blitzers für einen Standtort laut Analyse der Kreisverwaltung zur Verkehrsberuhigung (Produktbereich: 54, Produkt: 54201, Investitionen Haushaltsjahr 2015).

 

Sachverhalt:

 

Die Mittel dienen der Errichtung eines stationären Geschwindigkeitsmessungs-Blitzers an einem noch zu bestimmenden Standort. Damit würde eine verkehrsberuhigende Maßnahme finanziert, die aufgrund hohen oder gefährlichen Verkehrsaufkommens sowohl für die Gemeinde als auch den Landkreis von herausgehobener Bedeutung ist. Die Maßnahme sollte Verstetigung in den folgenden Jahren finden und schrittweise verkehrliche Gefahrenpunkte beruhigen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten

Sachkonto/Kostenstelle/Kostenträger

75.000 Euro

14-BUDG0006 /32000

Erläuterung/Deckungsvorschlag

Globale Minderausgabe bei Sachkosten innerhalb des Budgets.

 

 

Anlagen:

keine