Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 20.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:45
Raum: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal 225
Ort: Goethestr. 59/60, 14641 Nauen
Zusatz: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2014 ist auf der Homepage des Landkreises einsehbar. Dazu wählen Sie bitte die Schaltflächen Politik/Verwaltung - Kreisverwaltung - Kämmerei - Haushaltssatzungen - Entwurf Haushaltssatzung 2014. Bei Bedarf können Sie den Haushaltsentwurf als CD-ROM oder in Papierform (Ordner) erhalten. Bitte wenden Sie sich dann an das Büro Kreistag (Tel. 03385 551-1103, E-Mail: kerstin.lieck@havelland.de).
BV-0399/13 Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:V/80/80.03.01.14
Federführend:Dezernat V Bearbeiter/-in: Witte, Antje

Sitzungsverlauf

Sitzungsverlauf

 

Herr Ernst erläutert die Vorlage und geht noch einmal kurz auf den Workshop in Ribbeck ein. Das Ergebnis müssten alle Ausschussmitglieder durch ihre Fraktionsvorsitzenden erfahren haben. Neu an dieser Vorlage sei, dass hier eine neue Finanzierungsvereinbarung durch den Kreistag beschlossen werden solle.

 

Herr Appel fragt an, ob es zu dieser Vorlage Fragen gibt.

 

Herr Doepner merkt an, dass die nunmehrige Summe in Höhe von 300.000 EUR deutlich über den Summen der letzten Jahre liege und  pauschal gegeben werden solle. In der Vergangenheit wurde die Summe aufgeschlüsselt. Er möchte wissen, warum jetzt nicht mehr unterschieden werde zwischen Betriebskosten und Kulturveranstaltungen. Herr Ernst antwortet darauf, dass dies das Ergebnis des Workshops sei. Es sei eine Formulierung gewählt worden, dass nicht zwingend der gesamte Finanzierungszuschuss ausgeschöpft werden müsse, wenn dieser nicht benötigt werde. Herr Doepner bedauert, dass er nicht an dem Workshop in Ribbeck teilnehmen konnte und ein Protokoll bisher noch nicht bei ihm angekommen sei. Herr Ernst sichert ihm zu, dass er das Protokoll des Workshops als Anlage zum Protokoll des heutigen Ausschusses beilegen werde (Anlage 1). Auf die Frage von Herrn Doepner, wie verbindlich das sei, was im Protokoll des Workshops stehe, antwortet Herr Ernst, dass der Vertrag verbindlich sei. Die Zahl finde sich im Wirtschaftsplan der Schloss Ribbeck GmbH wieder, darunter auch die 70.000 € für Kultur.

 

Herr Fuhl bemerkt dazu, dass es so für die Schloss Ribbeck GmbH einfacher wäre, in ruhiges Fahrwasser zu gelangen. Herr Ernst ergänzt, dass er beabsichtige, die Summen der Schloss Ribbeck GmbH in einem Kostenträger darzustellen, nachdem der Kreistag den Haushalt beschlossen habe.

 

Herr Appel begrüßt dies ausdrücklich und lässt, nachdem es keine weiteren Anfragen gibt, über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Die Beschlussvorlage BV-0399/13 wird einstimmig an den Kreisausschuss überwiesen.


Abstimmungsergebnis

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Workshop 29.08.2013 (3327 KB)