Auszug - Verschiedenes  

Sitzungsverlauf

Herr Ernst informiert über die nächsten Sitzungstermine. Die erste Sitzung im neuen Jahr solle voraussichtlich – sofern es zu diesem Zeitpunkt bereits Themen gebe – am 22. Januar 2014 stattfinden und die 2. Sitzung am 2. April 2014. Er werde die komplette Liste mit den Ausschusssitzungen dem Protokoll beifügen (Anlage 3). Er fragt, ob der Wunsch bestehe, im nächsten Jahr wieder einmal ein Unternehmen zu besuchen. Frau Johlige schlägt daraufhin die Firma Amazon vor. Herr Ernst plädiert für die Firma Fielmann, da beim letzten Mal eine Firma im Osthavelland besucht wurde. Herr Doepner schlägt dafür den 22.01.2014 vor. Herr Ernst will sich selbst um die Organisation kümmern.

Des Weiteren informiert Herr Ernst darüber, dass im Kreisausschuss eine Beschlussvorlage über die Gründung der OBER-HAVEL-LAND Kliniken Vorbereitungsgesellschaft mbH durch die Havelland Kliniken GmbH und die Oberhavel Kliniken GmbH behandelt werden soll. Aus Zeitgründen konnte diese Vorlage nicht mehr im Wirtschaftsausschuss eingebracht werden. Die Vorlage wird Herr Dr. Schröder persönlich einbringen. Der Vorlage lägen ein Gesellschaftsvertrag und eine Absichtserklärung zugrunde. Es entstünden keine Kosten.

Herr Wollenzien möchte gern wissen, welchen Stundenlohn die kreisbeteiligten Unternehmen nebst deren Subunternehmen derzeitig zahlen und wann es soweit sein werde, dass die Kreisunternehmen den geforderten neuen gesetzlichen Mindestlohn zahlen würden. Herr Ernst sichert ihm die Beantwortung entsprechend der Anfrage der Fraktion Die LINKEN vom Mai 2013 zu. (Anlage 4).

Herr Appel beendet um 19.45 Uhr die Sitzung und bedankt sich bei den Anwesenden.

Abstimmungsergebnis