Auszug - Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen  

Sitzungsverlauf

Herr Appel, Vorsitzender, begrüßt alle Anwesenden und teilt mit, dass sich Herr Buchta und Herr Spallek entschuldigt haben und heute nicht an der Sitzung teilnehmen können. Er stellt fest, dass die Tagesordnung allen Ausschussmitgliedern mit der Einladung form- und fristgerecht zugegangen ist. Er weist darauf hin, dass zur Niederschrift vom 02.09.2013 keine Einwendungen eingegangen sind und das Protokoll damit als bestätigt gilt.

Herr Appel fragt, ob es zur heutigen Tagesordnung noch Ergänzungen oder Hinweise gibt. Da das nicht der Fall ist, ist die Tagesordnung somit angenommen. Er übergibt das Wort an Herrn Ernst.

Herr Ernst teilt mit, dass er noch zu drei Dingen aus dem letzten Protokoll Stellung nehmen und zwei Informationen unter Verschiedenes für die Ausschussmitglieder geben wolle. Das betreffe zum einen die Beschlussvorlage BV 0414/13 Gründung der OBER-HAVEL-LAND Kliniken Vorbereitungsgesellschaft mbH durch die Havelland Kliniken GmbH und die Oberhavel Kliniken GmbH sowie die Terminvorschläge zu den Ausschusssitzungen für das Jahr 2014.

Zum Sachstand „Verkehrskonzept ÖPNV im Amt Rhinow“ wurde ein entsprechender Sachvermerk vom Sachgebiet 80.3 bereits dem letzten Protokoll beigefügt.

Zur Anfrage von Herrn Kothe in Sachen Jet-Skis in Ketzin, teilt Herr Ernst mit, dass er Herrn Kothe die Antwort dazu per E-Mail mitteilen wollte, er aber keinen Zugang erhalten habe. Aus diesem Grund möchte er die Frage heute hier beantworten. Es ist nicht richtig, dass für dieses Problem die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises Havelland zuständig sei, ebenso wenig die Stadt Ketzin/Havel. Die Benutzung von Gewässern 1. Ordnung regelt sich nach der Schifffahrtsverordnung und die zuständige Ordnungsbehörde sei die Wasserschutzpolizei.

Zu Herrn Buchta‘s Bitte um einen kurzen schriftlichen Bericht über die Kulturstiftung teilt Herr Ernst mit, dass der Landrat beabsichtige, in der Kreistagssitzung am 09.12.2013 persönlich auf die Kulturstiftung einzugehen.