Auszug - Verschiedenes  

Sitzungsverlauf

Herr Berger, Vorsitzender, möchte wissen, ob es zum genannten Tagesordnungspunkt Anmerkungen oder Fragen gibt.

Herr Petzold, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, möchte wissen, ob „Grundsicherung im Alter“ in den Verantwortungsbereich des Dezernates für Arbeit fällt oder das Sozialamt zuständig ist.

Der Dezernent verweist auf die Zuständigkeit des Dezernates II.