Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:05
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

 

Sitzungsverlauf

 

Frau Richstein, Vorsitzende, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Kreistages sowohl vor Ort als auch per Video sowie die Bürgerinnen und Bürger, die sich den Livestream anschauen. Sie erklärt, dass von 57 Kreistagsmitgliedern 42 anwesend sind und der Kreistag somit beschlussfähig ist. Sie stellt fest, dass der Kreistag frist- und ordnungsgemäß einberufen wurde.

 

Veränderungen im Kreistag

Der Kreistagsabgeordnete Herr Tobias Bank erklärte mit Schreiben vom 23.08.2022 seinen Verzicht auf seinen Sitz im Kreistag Havelland mit sofortiger Wirkung. Der Sitz geht auf die Ersatzperson des Wahlvorschlages der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Wahlkreis 3, Frau Sandra Schröpfer, wohnhaft in Wustermark OT Elstal, über.

 

Frau Richstein bittet Frau Schröpfer sich von ihrem Platz zu erheben, um die Vereidigungsformel vorzulesen.

 

„Ich verpflichte Sie Ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze zu beachten und Ihre Pflichten zum Wohle des Landkreises zu erfüllen.“

 

Anfragen

Die Beantwortung der Anfrage

 

- A-0067/22 „Lernmittelfreiheit und iPad-Klassen am Marie-Curie-Gymnasium Dallgow-Döberitz“ der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

erfolgte am 21.07.2022

 

- A-0071/22 „Folgen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20 a Infektionsschutzgesetz (IfSG)“ der AfD-Fraktion

erfolgte am 02.09.2022

 

- A-0068/22 „Betretungs- und Tätigkeitsverbote nach § 20 a Infektionsschutzgesetz (IfSG)“ der AfD-Fraktion

erfolgte am 05.09.2022

 

- A-0070/22 „Meldungen mit Bezug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20 a Infektionsschutzgesetz (IfSG)“ der AfD-Fraktion

erfolgte am 05.09.2022

 

- A-0069/22 „rokratischer Aufwand für die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20 a Infektionsschutzgesetz (IfSG)“ der AfD-Fraktion

erfolgte am 06.09.2022

 

Alle Antworten wurden elektronisch an die Einreicher sowie die Fraktionsvorsitzenden zugestellt und können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.