Auszug - Vertrag über Standplatzreinigung  

Sitzungsverlauf

Herr Dr. van Raemdonck, AfD-Fraktion, möchte wissen, ob die Kosten für die Standplatzreinigung die Gleichen sind, wie im Vorjahr.

Frau Fliegner, Amtsleiterin, antwortet, dass der Pro-Kopf-Betrag wieder aus dem Vorjahr zur Anwendung kommt.

Herr Granzow, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, möchte wissen, wie oft der Standplatz gereinigt wird.

Frau Fliegner berichtet, dass das jeweils variiert, je nach Standplatz. Die finanziellen Mittel dazu werden vom Dualen System bereitgestellt.

Herr Vahl, Vorsitzender, bittet die Mitglieder um Abstimmung.

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der BV-0292/22 – Vertrag über die Einrichtung und das Bereithalten sowie die Unterhaltung und die Sauberhaltung der DSD-Containerstandplätze zwischen dem Landkreis Havelland und der Abfallbehandlungsgesellschaft Havelland mbH – zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig