Auszug - Zielvereinbarung 2021  

Sitzungsverlauf

Frau Milde, stellvertretende Vorsitzende, bittet Herrn Granzow, Dezernent, um entsprechende Ausführungen.

Herr Granzow erklärt, dass er aufgrund der seit 15 Monaten durch ihn zu leistenden Führung der Krisenstäbe Corona und bisher auch Afrikanische Schweinepest als Stabsleiter, die Vorbereitung und der Abschluss der Zielvereinbarung in die Hände der Amtsleiterin Integration und Haushalt, Frau Heyne, gegeben hat. In diesem Zusammenhang betont der Dezernent seinen Dank an alle fünf Führungskräfte seines Dezernates als Amts- und Referatsleiter*innen, dies gilt auch für die Sachgebietsleitungen in den Ämtern. Durch die erhebliche Mehrbeanspruchung seiner Kapazitäten als Leiter der genannten Krisenstäbe im Landkreis sind auf die Führungsebenen im Dezernat verständlicherweise auch Mehraufgaben zugefallen, die mit besonderer Verantwortung dort auch wahrgenommen wurden. Der Ausschuss wird gebeten diese erforderliche Aufgabenumverteilung auch deutlich zur Kenntnis zu nehmen. Er bittet deshalb Frau Heyne dem Fachausschuss zu berichten.

Frau Heyne erklärt anhand einer Grafik u. a. den Ablauf des Zielvereinbarungsprozesses, gibt Einblicke zum Verlauf der Planung auf Landes- und Bundesebene, erklärt die Entwicklung zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit (z. B. Leistungen zum Lebensunterhalt im Zeitraum 2019-2021, Entwicklung der Kosten der Unterkunft, Ziel der Integration, Verringerung der Langzeitleistungsbezieher) und benennt die vereinbarten Zielwerte. Die Zielwerte werden jährlich neu verhandelt. Ein großer Spielraum ist dabei nicht möglich. Sollten die Zielwerte nicht erreicht werden gibt es aber keine finanziellen Nachteile in der Mittelbereitstellung (Anlage 2).

Die stellvertretende Vorsitzende bedankt sich für die umfangreiche Ausführung.

Herr Petzold, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, möchte wissen, was passiert, wenn die Zielvereinbarung erreicht oder über- oder unterschritten wurde. Bei den Kosten der Unterkunft (KdU), hat er nicht verstanden, wie diese bei der Zielvereinbarung beeinflusst werden.

Frau Heyne erklärt, dass bei KdU kein Zielwert vereinbart werden kann. Hier erfolgt nur eine Beobachtung der Kosten.

Herr Granzow konnte in den letzten Jahren keine Zielverfehlung feststellen. Dieses Jahr wird dies möglicherweise das erste Mal der Fall sein. Was jetzt bei einer Unterschreitung passiert, kann er noch nicht sagen.

Herr Petzold möchte wissen, ob er es richtig verstanden hat, dass keine Einsparungen an anderen Stellen erfolgen und es bei einer Überschreitung keinen Bonus gibt.

Herr Granzow bestätigt, dass bei Über- oder Unterschreitungen es bislang keine Auswirkungen in der Mittelausstattung gab. Er führt jedoch zu der Wirkung der durch den Bund eingeführten Indikatoren (Struktur- und Problemdruckindikator) aus, die in gewisser Weise jedoch eine finanzielle Belohnung oder Bestrafung ausmachen, in dem die nachfolgende Mittelzuteilung in der Eingliederungsmittelverordnung entsprechend variiert wird.