Auszug - Verschiedenes  

Sitzungsverlauf

Informationen von Herrn Ernst, Dezernent V:

Der ehemalige sachkundige Einwohner, Herr Prof. Rochlitz, hat per Email darüber informiert, dass er schon an seinem neuen Wohnort angemeldet sei und daher nicht mehr an der heutigen Sitzung teilnehmen könne. Er habe darum gebeten, an die Ausschussmitglieder herzliche Grüße und ein Dankeschön für die konstruktive Zusammenarbeit auszurichten.

Vorabinformation über den Workshop Schloss Ribbeck am 29.08.2013 um 16.30 Uhr im Schloss Ribbeck. Die Einladung wird in den nächsten Tagen verschickt. Eingeladen werden der Kreistagsvorsitzende, die Fraktionsvorsitzenden und die Mitglieder des Ausschusses W/K/S/T.

Die nächste Sitzung des Ausschusses wird nicht wie geplant am 13.11.2013, sondern am 20.11.2013 stattfinden.

Havelbus:

Herr Ernst informiert darüber, dass der Mitgesellschafter Potsdam-Mittelmark die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Erfüllung der Selbstverwaltungsaufgabe „übriger öffentlicher Personennahverkehr“ mit Schreiben vom 20.06.2013 zum 31.12.2013 gekündigt habe, nicht aber den Gesellschaftervertrag. Potsdam-Mittelmark leitet daraus ab, dass eine Abwicklung der Unternehmen zu erfolgen habe. Der Landkreis Havelland ist (mit juristischer Hilfe) anderer Auffassung. Zurzeit befinde man sich in einer Strategiediskussion mit PWC (Wirtschaftsprüfungsgesellschaft). Der Landrat wird nach Rückkehr aus dem Urlaub die Fraktionsvorsitzenden über die weiteren geplanten Schritte informieren.

ÖPNV im Ländchen Rhinow:

Herr Ernst sagt zu, den Ausschussmitgliedern kurzfristig einen aktuellen Sachstand zur Verfügung zu stellen.

Hinweis:              Ein Vermerk des Sachgebietes Beteiligungen/ÖPNV wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Fusion Musikschulen:

Herr Ernst berichtet, dass der Presseartikel im Westhavelländer sehr polarisierend gewesen sei. Es habe ein Gespräch zwischen dem Landrat und dem Bürgermeister der Stadt Rathenow gegeben. Die Stadt Rathenow habe ein Haushaltssicherungs-konzept eingereicht. Die Fusion der Musikschulen war Bestandteil dieses Haushaltssicherungskonzeptes. Beim Gespräch sei die Vereinbarung getroffen worden, dass die Stadt Rathenow ihr Haushaltssicherungskonzept bis September 2013 überarbeiten werde.

Herr Kothe, Fraktion CDU, erkundigt sich, ob es ein kreisliches Kulturkonzept gebe.

Herr Ernst antwortet, dass sich ein solches im Arbeitsentwurf befinde.

Weiterhin berichtet Herr Kothe über die Anfrage des Bürgermeisters aus Ketzin/Havel, dass es Ärger mit Jet-Skis (Brückenkopf, Havel und Trebelsee) geben solle, aber ein Verbot nicht möglich sei. Die Stadt Ketzin/Havel sei dafür nicht zuständig, sondern der Kreis. Die Untere Naturschutzbehörde würde aber nicht reagieren.

Herr Ernst sagt zu, Herrn Dr. Kellner über dieses Problem zu informieren.

Herr Buchta, Fraktion SPD, bittet darum, bei der nächsten Ausschusssitzung einen schriftlichen Kurzbericht über die Tätigkeit der Kulturstiftung zu erhalten.

Herr Ernst sagt zu, den Sachstand als Kurzvermerk für die nächste Sitzung anzufertigen.

Abstimmungsergebnis