Auszug - Sitzungstermine der Fachausschüsse, des Kreisausschusses und des Kreistages für das Jahr 2021  

Sitzungsverlauf

Herr Krause, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, erläutert Einwendungen gegen die Sitzungstermine für das Jahr 2021. Er bemängelt, dass auch im letzten Jahr nicht auf seine Einwendungen eingegangen wurde. Problem ist, dass die Stadtverordnetenversammlung (SVV) Falkensee immer am letzten Mittwoch eines Monats stattfindet ebenso wie der Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/ Öffentliche Sicherheit vierteljährlich an einem letzten Mittwoch des Monats stattfindet.

Frau Richstein, Vorsitzende, merkt an, dass viele Termine Berücksichtigung finden müssen und auch die SVV Falkensee die Sitzungstermine anpassen kann.

Frau Johlige, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE/Die PARTEI, bittet darum, dass die Thematik mit in den ersten Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit genommen wird und sich die Ausschussmitglieder darüber einigen können.

Frau Richstein bittet den Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit diesen Punkt mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Außerdem bittet sie bei der SVV Falkensee ebenfalls die Sitzungstermine zu überprüfen, ob hier nicht auch eine andere Möglichkeit in Erwägung gezogen werden kann.

Herr Krause erläutert, dass bisher alle Bemühungen vergebens waren. Er versteht nicht, warum seine Einwendungen aus dem letzten Jahr keine Berücksichtigung für die Planung der Sitzungstermine für 2021 finden.

Frau Richstein bittet noch einmal darum, die Thematik in den Ausschüssen zu besprechen, da eine abschließende Entscheidung nicht heute im Kreistag erfolgen kann.

Die Mitglieder des Kreistages nehmen die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.