Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:00
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle

 

Sitzungsverlauf

 

Frau Richstein, Vorsitzende, eröffnet die Sitzung mit einer traurigen Nachricht. In der letzten Woche ist plötzlich und unerwartet die langjährige Kreistagsabgeordnete Heidemarie Hinkel im Alter von 65 Jahren verstorben. Sie war in der letzten Wahlperiode stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Mitglied der Fraktion DIE LINKE. Sie bittet die Mitglieder des Kreistages sich von ihren Plätzen zu erheben und kurz inne zu halten.

 

Frau Richstein erklärt, dass von 57 Kreistagsmitgliedern 49 anwesend sind und der Kreistag somit beschlussfähig ist. Sie stellt fest, dass der Kreistag frist- und ordnungsgemäß einberufen wurde.

 

Veränderungen zum nächsten Kreistag

Der Kreistagsabgeordnete Herr Sven Richter erklärte mit Schreiben vom 25.11.2020 seinen Verzicht auf seinen Sitz im Kreistag Havelland zum 31.12.2020.

Als Nachfolger wird Herr Siegfried Spallek wieder in den Kreistag zurückkehren. Herr Spallek war auch schon in der letzten Legislaturperiode Mitglied des Kreistages.

 

Der Kreistagsabgeordnete Herr Heiko Raschke erklärte mit Schreiben vom 30.11.2020 seinen Verzicht auf seinen Sitz im Kreistag Havelland zum 31.12.2020.

 

Nachtragstagesordnung und Änderungsanträge

Frau Richstein stellt fest, dass sich kurzfristig noch folgende Änderungen zur Tagesordnung der heutigen Kreistagssitzung ergeben haben:

 

- NEU TOP 13.12 - ÄA-0031/20 Antrag zur Änderung der Haushaltssatzung 2021 Produkt 36101 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung und Tagesmütter (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)

 

- TOP 13.13 - BV-0142/20 Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2021

 

- TOP 14 - Beratung und Beschlussfassung zum haushaltsbegleitenden Beschluss

 

- TOP 14.1 - ÄA-0030/20 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Beschlussantrag BA-0035/20 der Fraktionen CDU/Bauern/LWN, SPD, DIE LINKE/Die PARTEI (AfD-Fraktion)

 

- TOP 14.2 - BA-0035/20 Haushaltsbegleitender Beschluss (Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)

 

Frau Richstein lässt über die so geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Die Mitglieder des Kreistages stimmen der Nachtragstagesordnung zu.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anfragen

Die Beantwortung der Anfrage

 

- A-0033/20 „Sachstand Vorbereitung des Landkreises auf eine mögliche zweite Corona-Welle“ der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI hat noch nicht stattgefunden. Hier gab es am 19.11.2020 eine Zwischenantwort mit der Bitte um weitere Bearbeitungszeit aufgrund des aktuellen Arbeitsaufkommen im Gesundheitsamt.

 

- A-0034/20Außerordentliche Beschaffungen des Landkreises im Rahmen der „Corona“-Bekämpfung der AfD-Fraktion

erfolgte am 04.12.2020

 

Alle Antworten wurden elektronisch an die Einreicher sowie die Fraktionsvorsitzenden zugestellt undnnen im Ratsinformationssystem eingesehen werden.