Auszug - Mehr Sicherheit für Radfahrende im Landkreis Havelland (Fraktion B90/Grüne)  

Sitzungsverlauf

Frau  Dr. Töpfer, Fraktion B90/Grüne, erläutert den Inhalt des Antrages. Primär geht es um den Schutz der Radfahrer.

Frau Heinrich, Amtsleiterin, erklärt, dass Fahrradzonen im Interesse der Kommunen liegen und entsprechend bei der Kreisverwaltung beantragt werden müssen. Die Behörde wird dann entsprechend reagieren und Prüfungen vornehmen. Grundsätzlich sind jedoch alle Verkehrsteilnehmer gleich zu behandeln.

Herr Vahl, Vorsitzender, stellt fest, dass dem Antragsteller die Zuständigkeiten nicht vollumfänglich bekannt zu sein scheinen.

Herr Dr. Kellner, Zweiter Beigeordneter, informiert, dass im Landkreis eine Unfallkommission tätig ist und Hinweise der Kommunen entgegen genommen werden, die dann an die Behörde weiter geleitet werden.

Herr Merkert, Sachgebietsleiter, erläutert die Tätigkeit der Unfallkommission, die auch auf Hinweise von außen angewiesen ist.

Herr Meier, Fraktion B90/Grüne, konkretisiert nochmals das Ziel des Beschlussantrages. Es geht grundsätzlich darum, dass eine Verkehrsberuhigung im Allgemeinen erzielt werden soll. Zukünftig werden entsprechend konkrete Anträge gestellt.

Als Ergebnis aus den Diskussionen, wird der Beschlussantrag BA-0026/20 – Mehr Sicherheit für Radfahrende im Landkreis Havelland - von der Fraktion B90/Grüne zurückgezogen.

Der BA-0026/20 – Mehr Sicherheit für Radfahrende im Landkreis Havelland – wird von der Fraktion B90/Grüne zurückgezogen.