Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Radwege: Lückenschluss an der B5 (Fraktion B90/Grüne)  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 35
Gremium: Kreistag Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:55
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle
BA-0021/20 Radwege: Lückenschluss an der B5 (Fraktion B90/Grüne)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussantrag
Verfasser:Fraktion B 90/GRÜNE
Federführend:Büro des Kreistages Bearbeiter/-in: Schwaß, Milla

 

Sitzungsverlauf

 

Herr Lewandowski, Landrat, bittet um Korrektur des letzten Absatzes des Beschlussvorschlags, da bereits finanzielle Mittel zur Verfügung stehen und nicht mehr beantragt werden müssen.

 

Frau Dr. Töpfer, Fraktionsvorsitzende B90/Grüne, stimmt der Modifizierung zu und bittet die Fördergelder für die Umsetzung des Beschlussantrages auszugeben.

 

Herr Dr. Kellner, Zweiter Beigeordneter, setzt sich seit über 10 Jahren für die Bauausführung des Lückenschlusses ein. Das Vorhaben kann nicht umgesetzt werden, da ein benötigtes Grundstück zum Bau des Radweges durch den Eigentümer nicht freigegeben wird. Es wird ein Planfeststellungsbeschluss benötigt, um weitere Maßnahmen ergreifen zu können.

 

Frau Richstein, Vorsitzende, lässt über den Beschlussantrag abstimmen.


 

Beschluss

 

Der Landrat wird beauftragt, sich gegenüber dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburgr einen Lückenschluss des Radweges entlang der Bundesstraße B5 zwischen Pessin und Abzweig Haage (circa 5,5 km) einzusetzen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig