Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:55
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle

 

Sitzungsverlauf

 

Frau Richstein, Vorsitzende, eröffnet die Sitzung. Sie erklärt, dass von 57 Kreistagsmitgliedern 46 anwesend sind und der Kreistag somit beschlussfähig ist. Sie stellt fest, dass der Kreistag frist- und ordnungsgemäß einberufen wurde. Ferner gibt Sie an, sollte es keine Änderungswünsche zur Tagesordnung geben, nach dieser verfahren zu wollen.

 

Frau Johlige, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE/Die PARTEI, bittet die Tagesordnungspunkte 29, 35 und 40 nacheinander zu behandeln, da diese thematisch zusammenhängen.

 

Frau Richstein, Vorsitzende, lässt über diesen Vorschlag abstimmen.

 

Die Mitglieder des Kreistages stimmen dem zu.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Frau Richstein, Vorsitzende, erklärt, dass die anwesenden Pressevertreter Bildaufnahmen anfertigen möchten, und lässt darüber abstimmen.

 

Die Mitglieder des Kreistages stimmen dem zu.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anfragen

Die Beantwortung der Anfragen

- A-0019/20 „Manöver Defender2020“ der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

erfolgte am 17.02.2020

 

- A-0020/20 „Sanktionen beim ALG II im Landkreis Havelland“ der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI,

 

- A-0021/20 „Beratungspflicht des Jobcenters“ der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

 

erfolgte am 24.02.2020

 

- A-0018/20 „Inobhutnahme im Landkreis Havelland“ der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

 

erfolgte am 16.03.2020

 

- A-0017/20Allgemeinverfügung 2019 und Grundwassermanagement der Fraktion AfD

 

erfolgte am 18.03.2020

 

- A-0023/20 „Reduzierung des Tempos auf Straßen in Gemeinden des Landkreises Havelland“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

erfolgte am 24.04.2020

 

- A-0022/20 „Bonpflicht“ der FDP-Fraktion

 

erfolgte am 27.04.2020

 

- A-0024/20 „Kinder- und Jugendhilfe während der CoVid-19 Pandemie im Landkreis Havelland“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

erfolgte am 07.05.2020

 

- A-0025/20 „Grundwasserhaushalt im Landkreis Havelland“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

 

- A-0026/20 „Menschen in Gemeinschaftsunterkünften und Corona-Pandemie CoVid-19/SArs-CoV-2“ der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

 

erfolgte am 29.05.2020.

 

 

Alle Antworten wurden elektronisch an die Einreicher sowie die Fraktionsvorsitzenden zugestellt und können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.