Auszug - Bericht der Verwaltung  

Sitzungsverlauf

Herr Gall, Beigeordneter und Dezernent II, berichtet, dass der Förderantrag für das Bündnis für Gesundheit bewilligt wurde.

Er informiert über den aktuellen Stand in der Verwaltung zur Abwehr und Bewältigung der Situation mit dem Coronavirus. Im Havelland gab es bisher noch keinen getesteten Fall. Herr Gall legt dar, dass alle Informationen im Gesundheitsamt zusammenlaufen und von dort koordiniert werden. Er gab allgemeine Hinweise auf Verhaltensmaßnahmen und verwies auch auf die aktuellen Informationen des Robert-Koch-Institutes.

Insgesamt ist der Landkreis Havelland mit dem Krisenstab, dem Gesundheitsamt und den Krankenhäusern mit den Pandemieplänen gut vorbereitet. In dieser Woche gibt es auch eine Situationsbesprechung mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren sowie eine Beratung mit der Polizei und den Einsatzkräften von Feuerwehr u. ä..

Das Gesundheitsamt hat auf der Internetseite des Landkreises Havelland eine Informationsseite eingerichtet sowie eine Hotline zum Coronavirus geschaltet.

Auf eine Frage von Herrn Matthias Richter, Fraktion CDU/Bauern/LWN, wie hoch die Kapazität in den Krankenhäusern ist, sagt Herrn Gall, dass ca. 300 Betten plus Notbetten vorhanden sind.

Frau Nermerich, Erste Beigeordnete und Dezernentin I, berichtet über die Sitzung der Gemeindevertreter aus Brieselang zum Thema Gesamtschule. Sie teilt mit, dass die Situation dort sehr verfahren ist und es zu keinem Beschluss zur erneuten Ausschreibung der Planungsleistungen gekommen ist. Ein Teil der Gemeindevertreter möchte mit dem Landkreis eine Nachverhandlung zur Kostenbeteiligung erreichen, weil diese Kostensteigerungen vermuten. Dies lehnt der Landkreis ab, da die mögliche Kostensteigerung im zugesagten Förderlimit liegt. Sie erklärt, dass der Landkreis Havelland zu dem ausgehandelten und unterschriebenen öffentlichen Vertrag steht und betont, dass die Gemeinde mit der Genehmigung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport eine Verpflichtung zum Bau der Schule eingegangen ist.

Sie weist auch darauf hin, dass der momentane Stillstand immer höhere Kosten versursacht und nicht mehr aufzuholen ist.