Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst 2020  

 
 
Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 16
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:22
Raum: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow

 

Sitzungsverlauf

 

Herr Dr. Kellner, Zweiter Beigeordneter, weist darauf hin, dass die Grundlage für die Ermittlung der Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst eine Kosten- und Leistungsrechnung ist. Er fügt hinzu, dass der Krankenkasse hrlich eine Kalkulation vorgelegt wird. Aufgrund dessen wird eine Zustimmung erteilt.

 

Herr Koch, Vorsitzender, lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.


 

Beschluss[1]

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlagen in den Kreistag.


[1] Die Kalkulation über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst lag zur Sitzung des Kreistages vor und hätte eingesehen werden können.


Abstimmungsergebnis: einstimmig