Auszug - Vertrag über die Standplatzreinigung  

Sitzungsverlauf

Frau Johlige, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE/Die PARTEI, fragt, ob es sich bei der Beschlussvorlage BV-0055/19 – Vertrag über die Standplatzreinigung - um einen Durchlaufposten handelt.

Herr Dr. Kellner, Zweiter Beigeordneter, antwortet, dass es sich hierbei anteilig um einen Durchlaufposten handelt. Darüber hinaus berichtet er, dass der Landkreis beabsichtigt, die Abfallbehandlungsgesellschaft Havelland mbH, eine Tochtergesellschaft des Landkreises Havelland, zu beauftragen die Standplatzreinigung zu leisten.

Herr Koch, Vorsitzender, lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss

Der Kreisausschuss beschließt den Vertrag über die Einrichtung und das Bereithalten sowie die Unterhaltung und die Sauberhaltung der DSD-Containerstandplätze zwischen dem Landkreis Havelland und der Abfallbehandlungsgesellschaft Havelland mbH.

Abstimmungsergebnis: einstimmig