Auszug - Verschiedenes  

Sitzungsverlauf

Der Dezernent teilt abschließend den Ausschussmitgliedern mit, dass das Projekt Integrationszentrum Havelland in der Gemeinde Brieselang zum 12. Februar 2019 beendet wird. Das Integrationszentrum war für zwei Jahre vorgesehen, im aktuellen Haushalt stehen keine ausreichenden finanziellen Mittel mehr für ein solches Projekt zur Verfügung. Insgesamt wurden hierfür ca. 500.000,- EUR bereitgestellt.

Die durchgängig belegten 45 Plätze wurden genutzt. Leistungsberechtigte mit Fluchthintergrund, die dort untergebracht waren, sind fast gänzlich im Projektverlauf in eine eigene Wohnung gezogen und haben auch Arbeit gefunden.

Der Dezernent informiert, dass eine erste Prüfung des Bundesrechnungshofes (BRH) angekündigt ist. Die Prüfung beginnt ab 01.04.2019, der BRH wird das Jobcenter Falkensee prüfen.

Über das Ergebnis wird der Ausschuss unterrichtet.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Berichterstattung beim Dezernenten und fragt nach, ob es dazu noch Fragen gibt.

Herr Seelbach, Fraktionsvorsitzender Grüne/B 90, möchte wissen, ob es einen Abschlussbericht zum Integrationszentrum gibt.

Der Dezernent bejaht diese Frage und teilt mit, sobald dieser Bericht erarbeitet ist, werden die Ausschussmitglieder unterrichtet. 

Frau Hinkel, Fraktion DIE LINKE, fragt nach, wieviel Menschen noch in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind?

Nach kurzem Austausch mit dem Dezernenten und auf Vorschlag des Vorsitzenden, wird die Anzahl von Personen mit Fluchthintergrund und SGB II Leistungsbezug insgesamt, im Protokoll aktuell dargestellt. Ob eine Ausweisung dieser Insgesamt-Zahl, unterteilt nach eigen angemietetem Wohnraum und Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft möglich ist, muss offenbleiben.

Hinweis: Dargestellt wird die Gesamt-Personenanzahl. Eine weitere Unterteilung, hinsichtlich der Wohnformen ist aktuell nicht möglich.  

Der Vorsitzende hinterfragt, ob noch weitere Fragen bestehen.

Das ist nicht der Fall.

Frau Hinkel schlägt dem Vorsitzenden und auch den Ausschussmitgliedern sowie dem Dezernenten vor, die nächste Ausschusssitzung im Jobcenter Falkensee durchzuführen.