Auszug - Kreisbericht Grundsicherung für Arbeit II. Quartal 2018  

Sitzungsverlauf

Der Vorsitzende bittet Herrn Granzow, um den Bericht.

Herr Granzow bezieht sich auf die Fragen zur Ausweisung spezieller Integrationszahlen von Leistungsberechtigtengruppen (LB mit Fluchthintergrund und Alleinerziehende) aus der letzten Ausschusssitzung von Frau Barbara Richstein, CDU-Fraktion, und gibt kurze Erläuterungen dazu. Frau Richstein bedankt sich.

Der Vorsitzende stellt die Frage an die Ausschussmitglieder, ob sich Einwände oder Fragen zu dem Kreisbericht ergeben.

Herr Seelbach, Fraktionsvorsitzender Grüne/B 90 bezieht sich auf die Seite 13 des Kreisberichtes – Entwicklung der Langzeitleistungsbezieher (LZB). Er erfragt die dargestellte Entwicklung, verglichen mit dem ausgewiesenen Zielwert.

Herr Granzow antwortet, dass die Jahre 2018 und 2017 erst zum Ende des Jahres besser zu vergleichen sind. Der Jahresendbericht, der im Februar erstellt werden kann,  wird dies deutlich zeigen.

Herr Klose, sachkundiger Einwohner erwähnt, dass die Quote bei den jungen Leuten nicht gut aussieht. Woran liegt das?

Herr Granzow stimmt dem zu und nennt einige Gründe. Hinzu kommt, dass viele Ausbildungsplätze nicht besetzt sind, fehlender Schulabschluss, keine Berufsausbildung und fehlende Motivation bei den Jugendlichen sind die Ursache.  

Frau Biber-Langenströher spricht die Altersstruktur der 25 – 49-Jährigen in dieser Tabelle an. Gibt es detaillierte Analysen?

Der Dezernent erläutert, dass es eine Vielzahl von Untersuchungen gibt.  Er verweist auf das Institut für angewandte Berufsforschung (IAB).

Herr Leitert, Fraktion FDP/Bauern/Familie kritisiert, es wird immer nur über fehlende Motivation geredet. Es sollten Überlegungen angestrebt werden, was der Landkreis noch unternehmen kann, um hier, mittels einer wissenschaftlichen Analyse, weiter zu kommen.

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass dies im Kreishaushalt wohl eher nicht darstellbar wäre.

Frau Richstein, CDU-Fraktion wirft ein, dass schon viele unterschiedliche Förderprogramme bestehen, um die Jugendlichen zu fördern.

Auch sie ist der Auffassung, dass mit einer wissenschaftlichen Analyse keine umfassende Änderung der Situation erreichbar wäre.

Herr Granzow verweist in diesem Zusammenhang auf das Instrument der Sanktionen. Die Sanktionen können eben nicht abgeschafft werden, so wie es in der öffentlichen Diskussion zum  SGB II oft zu lesen ist.

Der Vorsitzende dankt für die Ausführungen und die rege Diskussion.