Landkreis Havelland
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Auszug - Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2018  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:25
Raum: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal 225
Ort: Goethestr. 59/60, 14641 Nauen
BV-0306/17 Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat I, Amt 20 - Kämmerei Bearbeiter/-in: Eichhorn, Franziska

 

Sitzungsverlauf

 

Herr Goulbier, Dritter Beigeordneter/Dezernent IV, schlägt den Abgeordneten vor, dass die Amtsleiter/Referatsleiter ihre jeweiligen Teilbereiche des Haushalts 2018 vorstellen, für die der Ausschuss zuständig sei.

 

Die Mitglieder des Ausschusses widersprechen dem nicht.

 

Der Referatsleiter 41, Herr Kämmerling, erläutert einige Sachkostenstellen des Teilbereichs Musikschule, Kultur-, Sport- und Tourismusförderung, 100-Stellenprogramm:

 

Im Bereich des Investitionshaushaltes wird auf Seite 88 unter der lfd. Nr. 75 eine Erhöhung bei den Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen um 49.000,00 auf 84.000,00 vorgenommen. Hiervon entfallen 40.000,00 auf den Erwerb von Musikinstrumenten, die für die Ausstattung der neuen Musikschule in Falkensee in der Bahnstraße zur Grundausstattung benötigt werden. Auf Seite 89 erfolgt im Gegenzug eine Reduzierung um 9.000,00r den Erwerb von Musikinstrumenten, da diese Haushaltsposition eigens für fördermittelfinanzierte Musikinstrumente eingerichtet wurde. Diese Landesförderung entfällt ab 2018.

 

Auch im Ergebnishaushalt sind Abweichungen zur Vorjahresplanung ursächlich in der Inbetriebnahme des neuen zusätzlichen Musikschulstandortes in Falkensee zu begründen. Ein höheres Schüleraufkommen wird zu einer Erhöhung des Gebühreneinkommens um ca. 40.000 €hren (S. 190, lfd. Nr. 4). Die lfd. Nr. 13 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ beinhaltet eine Erhöhung um 194.800,00 den Mehraufwand an Honorarkosten für die zusätzlichen Musikstunden und Einrichtungsgegenstände für den Neubau Musikschule. Eine Senkung um 60.000,00 ist für 2019 geplant.

 

Im Teilergebnishaushalt für die Kulturförderung ist mit einer Einnahmereduzierung um 5.000,00 aus verringerter Landeszuweisung zu rechnen (S. 198, lfd. Nr. 2). Reduziert wurden analog die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ um 10.000,00, die in 2017 für Projekte im Rahmen des „Lutherjahres“ zusätzlich zur Verfügung standen (lfd. Nr. 13). Eine weitere Reduzierung um 295.000,00 bei den Transferaufwendungen resultiert aus der nicht mehr erfolgenden Zuweisung in den Vermögensgrundstock der Kulturstiftung Havelland, im Jahr 2017: 300.000,00 (lfd. Nr. 15).

 

Bei der Sportförderung gibt es keine von der Jahresplanung abweichenden Besonderheiten. Neben der Förderung von Sportvereinen, Kreisolympiade u. a. sind für das „Programm zur Förderung von Sportstätten“ wie im laufenden Jahr 300.000,00 eingeplant (S. 271, lfd. Nr. 15)

 

Im Bereich der Tourismusförderung ist für Transferaufwendungen eine Erhöhung von 7.500,00r vorbereitende Maßnahmen im Rahmen des Fontanejahrs 2019 geplant (S. 317, lfd. Nr. 13).

 

Auch im Rahmen der regionalen Arbeitsmarktpolitik bleibt der Haushaltsmittelansatz zur Förderung von Personalstellen im Rahmen des „100-Stellen-Programms“ mit 797.900,00 annähernd konstant zu 2017 (800.000,00), (S. 231 lfd. Nr. 15).

 

Herr Nickelsen, Referatsleiter 80, erläutert einige Sachkostenstellen des Teilbereichs der Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung:

 

  • Seite 278/279 (Kreisentwicklung und Projekte (Demografie):

 

Unter der lfd. Nr. 6 und 7 finden sich die Mittel aus vergangenen Jahren für Folgeprojekte und neue Beiträge von Gemeinden (Demografieprojekt).

 

Weiterhin sind unter den lfd. Nr. 13 und 15 die Verwaltungsaufwendungen zur Kreisentwicklung (Strategiepapier 2020, Bevölkerungsprognose, neue und einzelne laufende Projekte Kreisentwicklung, Mitgliedsbeitrag Lokale Aktionsgruppe (LAG) Havelland, Demografie-Forum) dargestellt.

 

  • Seite 312/313 (Wirtschaftsförderung und entwicklung):

 

Lfd. Nr. 2 + 6: Gemäß der Satzung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Wirtschaftsregion Osthavelland (KAG)r 7 Kommunen

 

Lfd. Nr. 13:Aus- und Fortbildung, Unternehmensforen, Wirtschafts­foren, Aufwendungen Datenbanken

 

Lfd. Nr. 15:

Hauptposten:Breitband

Einzelprojekte:rderung Verbraucherzentrale,

Zuwendung Optikallianz (OABB),

Zuwendung Berufswahlpass,

Anteil Ausrichtung Messe für Ausbildung und Studium,

Mitarbeit in KAG Osthavelland

Mitarbeit in Wirtschaftsregion Westbrandenburg

 

 

Herr Jankowski, Kreiskämmerer, informiert über den Teilbereich Beteiligungen:

 

  • Seite 314 316 (MAFZ):

Zuschüsse für laufende Veranstaltungen/Projekte:284.000,00 (275.000,00 in 2017)

 

  • Seite 318 (Schloss Ribbeck)

350.000,00 Betriebskostenzuschuss lt. Kreistagsbeschluss

 

  • Seite 292 (ÖPNV):

Kreislicher Zuschuss über die Finanzplanjahre: 4,8 Mio. €, 4,5 Mio. €, 4,9 Mio. €, 5,2 Mio. €

r das Verkehrskonzept für das weitere Havelland werden pro Jahr 500.000,00 geblockt.

 

  • Seite 345 (BahnTechnologie Campus HVL (BTC HVL)):

Das BTC HVL ist ein investives Vorhaben, wofür 20 Mio. vorgesehen sind. Dies ist auch so im Zwischenbescheid aufgeführt. Verschiebungen sind in den Planjahren möglich (2017, 2018, 2019).

Auf Nachfrage bestätigt Herr Jankowski, dass fest vereinbarte Abrufzeitpunkte vereinbart sind und das kreisliche Rechnungsprüfungsamt immer eingebunden sei.

 

Weiterhin führt er auf Nachfrage aus, dass die Kreisumlage stabil und keine Erhöhung vorgesehen sei.

 

 

Herr Schiebold, Ausschussvorsitzender, lässt über die Überweisung der Beschluss­vorlage abstimmen.


 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses überweisen die Beschlussvorlage BV-0306/17 in den Kreisausschuss bzw. Kreistag.


Abstimmungsergebnis: einstimmig