Landkreis Havelland
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Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung/Bauen/Vergaben
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss Regionalentwicklung/Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus/Bauen
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Kreisstraßenbauhof
Ort: Milower Landstraße 2, 14712 Rathenow

 

Sitzungsverlauf

 

Herr Goulbier, Dritter Beigeordneter, informiert über das Schreiben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur geplanten Abstufung von Landesstraßen aus dem Grünen Netz zu Kreisstraßen. Es stehen 111 Kilometer Landesstraßen mit 19 Brückenbauwerken zur Abstufung an. Im Gegenzug kann der Landkreis Havelland 31,8 Kilometer Kreisstraßen zu Gemeindestraßen herabstufen.

Die Abstufung hat Auswirkungen auf den Personalbedarf (7 - 8 zusätzliche Straßenwärter) sowie auf den Bedarf an Technik und Gebäude. Aufgrund des relativ schlechten Zustandes der Landesstraßen, ist mit einer Einstandspflicht van ca. 30 Mio. Euro zu rechnen.

In der nächsten Sitzung des Ausschusses werden detaillierte Informationen gegeben sowie die Stellungnahme des Landkreises vorgestellt. Im Oktober findet eine Informationsveranstaltung mit den Amtsdirektoren und Bürgermeistern statt.

Auf die Frage von Herrn Chodzinski, Fraktion Grüne/B 90, zu den Eckdaten des Haushaltsentwurfs verweist Herr Goulbier auf die Auslegung des Haushaltsentwurfs. Der Dezernatshaushalt 2018 wird in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt.

 

Die nächste Sitzung findet im Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Nauen mit Besichtigung der Sporthalle statt.