Auszug - Bericht Nr. 04/2015 – Prüfung der im Amt 15 verwalteten Versicherungen (I/15)   

Sitzungsverlauf

Frau Lenke, Sachgebietsleiterin 15.2, erläutert den Bericht 04/2015.

Herr Fuhl, Stellv. Ausschussvorsitzender, bittet um Erläuterung zur Steigerung um 15% bei den Gesamtaufwendungen für die Versicherungsprämien von 2014 auf 2015 (Seite 3).

Frau Lenke führt dazu aus, dass es sich dabei um eine Erweiterung des Versicherungsumfangs handele, dies habe eine Erhöhung der Jahresprämie zur Folge. Weiterhin seien zwei zusätzliche Versicherungen abgeschlossen worden.

Herr Löwe, Amtsleiter 15, ergänzt, dass z. B. durch den Brand der Sporthalle in Nauen festgestellt wurde, dass diese unterversichert war. Dadurch sei auch die Versicherungsprämie gestiegen.

Herr Petzold, Fraktion DIE LINKE, erkundigt sich, wie bei Versicherungen die Vergabe erfolge und ob das Prinzip der Ausschreibung überhaupt möglich sei.

Herr Löwe antwortet, dass Anfragen an die Versicherungen geschickt werden, aber in der Vergangenheit keine ordentliche Dokumentation erfolgt sei. Er erklärt dies u. a. damit, da es im Landkreis keine zentrale Vergabestelle gebe und das Amt 15 an dieser Stelle dünn besetzt sei. Im Jahr 2002 habe es eine Prüfung durch den Landesrechnungshof gegeben, woraufhin viele Versicherungen gekündigt worden seien.

Herr Fuhl bittet darum, dass geprüfte Dienstanweisungen den Abgeordneten als Anlage zum Prüfbericht zur Verfügung gestellt werden sollen, da diese keinen Zugriff auf das Intranet des Landkreises Havelland haben.

Die Ausschussmitglieder nehmen die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.