Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 20.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 19:45
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

 

Sitzungsverlauf

 

Herr Schiebold, stellvertretender Vorsitzender, eröffnet die Sitzung. Er teilt mit, dass Frau Vollbrecht, Vorsitzende, leider erkrankt ist und er die Sitzung leiten wird. Er gibt an, dass von 57 Kreistagsmitgliedern 51 anwesend sind und der Kreistag somit beschlussfähig ist. Er stellt fest, dass der Kreistag frist- und ordnungsgemäß einberufen wurde.

 

Herr Schiebold, stellvertretender Vorsitzender, lässt über die Aufzeichnung von Ton-/ Bildaufnahmen durch die anwesenden Vertreter der Medien gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland abstimmen.

 

Die Mitglieder des Kreistages stimmen einer Aufzeichnung in Ton-/Bildauf-nahmen einstimmig (keine Enthaltung) zu.

 

Ferner führt er aus, dass die Beantwortung der Anfragen

 

-              A-0032/16 „Sozialbestattungen im Havelland (Fraktion DIE LINKE)“ sowie

-              A-0033/16 „Zwangsverrentung im Havelland (Fraktion DIE LINKE)“

 

am 12.05.2016 elektronisch an den Einreicher sowie die Fraktionsvorsitzenden zugestellt und zeitgleich im Ratsinformationssystem eingepflegt wurden.

 

Herr Schiebold, stellvertretender Vorsitzender, schlägt vor, unter TOP 20 „Verschiedenes“ förmlich einen sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Arbeit und Grundsicherung zu berufen.

 

Weiterhin gibt er an, dass Herr Gersch, Fraktionsvorsitzender AfD, aufgrund der erfolgten Mandatsniederlegung durch Herrn Breinlich eine Neubesetzung in den Ausschüssen angezeigt hat:

 

Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus

Mitglied

Stellvertreter

Kai Berger

Dr. Rainer van Raemdonck

Ausschuss Regionalentwicklung/Bauen/Vergaben

Mitglied

Stellvertreter

Gerald Hübner

Kai Gersch

Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit

Mitglied

Stellvertreter

Dr. Rainer van Raemdonck

Gerald Hübner

Ausschuss Soziales/Bildung/Gesundheit

Mitglied

Stellvertreter

Dr. Rainer van Raemdonck

Kai Gersch

Ausschuss Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen

Mitglied

Stellvertreter

Gerald Hübner

Dr. Rainer van Raemdonck

Ausschuss Grundsicherung und Arbeit

Mitglied

Stellvertreter

Kai Berger

Gerald Hübner

 

Er bittet die Abgeordneten eine redaktionelle Änderung bei den Hinweisen zur Tagesordnung vorzunehmen. Statt „zu TOP 18.1 muss es hier heißen „zu TOP 19.1“.

 

Herr Schiebold, stellvertretender Vorsitzender, bittet den Ältestenrat, im Anschluss an die Kreistagssitzung kurz zusammenzukommen, um ein Schreiben des BStU zu sichten.

 

Herr Dr. Kellner, Zweiter Beigeordneter, trägt vor, dass zum erfolgten Abwägungsverfahren der Beschlussvorlage BV-0180/16 „Verordnung zur Neu-Festsetzung des Wasserschutzgebietes Brieselang“ (TOP 14) erneute Hinweise der Gemeinde Brieselang vorliegen, denen seine Fachverwaltung noch nachgehen muss. Daher schlägt er vorsorglich vor, die Entscheidung über die Vorlage auf die Kreistagssitzung am 26.09.2016 zu vertagen.

 

Herr Schönberg, Fraktion DIE LINKE, stellt im Namen seiner Fraktion den Antrag, die Beschlussvorlage dann auch noch einmal am 07.09.2016 im Ausschuss Landwirtschaftsförderung/U/ÖS zu behandeln.

 

Die Tagesordnung wird mit o. g. Hinweis beschlossen.

 

Herr Schiebold, stellvertretender Vorsitzender, begrüßt Herrn Lutz Clefsen Kreispräsident aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde. Der Landkreis Havelland pflegt seit 1990 partnerschaftliche Beziehungen mit dem Kreis Rendsburg-Eckernförde.