Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Bestätigung der Niederschrift  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10
Raum: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal 225
Ort: Goethestr. 59/60, 14641 Nauen

 

Sitzungsverlauf

 

Herr Vahl teilt mit, dass das Protokoll am 14.06.2016 versandt wurde. Herr Lücke merkte zum Protokoll an, dass er sachkundiger Einwohner und nicht Abgeordneter ist. Die Bestätigung des Protokolls kann erst nach Ablauf der Einspruchsfrist erfolgen.

 

Die Niederschrift gilt erst nach 10 Tagen Einspruchsfrist als bestätigt.

 

Herr Dr. Kellner berichtet zum Stand der Beantwortung der Bürgeranfrage des Herrn Priber (siehe TOP 1 der Niederschrift der Sitzung des Fachausschusses vom 18.05.2016).

 

1.              Frage wurde während der KT-Sitzung am 22.02.2016 beantwortet.

2.              Frage wurde an die zuständige Kommunalaufsicht weitergeleitet; diese hat die Anfrage am 24.03.2016 schriftlich beantwortet

3.              Frage bezieht sich auf die Übertragung/Erwerb von Grundstücken durch den WAH; diese wurde ebenfalls im Schreiben von der Kommunalaufsicht beantwortet.

 

Herr Dr. Kellner bemerkt, dass die Kritik an die Verwaltung somit nicht gerechtfertigt ist.

 

Das Antwortschreiben ergeht an Herrn Nitz - als ursprünglicher Fragesteller – mit dem Hinweis, dass weitere Anfragen an die Kommunalaufsicht zu richten sind. Die Beantwortung der Bürgeranfrage ist abgeschlossen.