Landkreis Havelland
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Auszug - Geschwindigkeitsmessungs-Blitzer für L 863 Ortseingang Wernitz (Fraktion DIE LINKE)  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 15.5
Gremium: Kreistag Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 07.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:15
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow
ÄA-0013/15 Geschwindigkeitsmessungs-Blitzer zur Verkehrsberuhigung (Fraktion DIE LINKE)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Aktenzeichen:LR 23 23 01-6/15
Federführend:Büro des Kreistages Bearbeiter/-in: Hönicke, Nadine

 

Sitzungsverlauf

 

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, lässt über den Änderungsantrag abstimmen.


 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistages lehnen den Änderungsantrag ab:

 

Einstellung von 75.000 Euro für die Errichtung eines stationären Geschwindigkeitsmessungs-Blitzers für einen Standtort laut Analyse der Kreisverwaltung zur Verkehrsberuhigung (Produktbereich: 54, Produkt: 54201, Investitionen Haushaltsjahr 2015).


Abstimmungsergebnis: mehrheitlich