Landkreis Havelland
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Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 17:00
Raum: OSZ Havelland, Schulteil Rathenow, Erdgeschoss, Raum E 09 Aula
Ort: Bammer Landstr. 10, 14712 Rathenow

Sitzungsverlauf

 

Frau Ziemer weist die Mitglieder auf eine erforderliche Änderung der am 28.10.2015, in TOP 6, behandelten BV-0129/15 „Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 12 Abs. 1 Kita-Gesetz“ hin. Bei einem Gesetzesverweis wurde nicht auf die neueste Fassung Bezug genommen. Dies muss korrigiert werden.

 

In den endgültigen Vertragstext wird der Gesetzesverweis wie folgt korrigiert:

 

Seite 1, 1. Absatz : „Zur Durchführung von Aufgaben nach § 12 Abs. 1,

Satz 1, Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (KitaG)

vom 10. Juni 1992, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2015,

wird gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 KitaG der folgende öffentlich-rechtliche Vertrag geschlossen ….“

 

 

Die Termine für die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses werden für das Jahr 2016 wie folgt festgelegt:

 

                                          Mittwoch, 02.03.2016

                                          Mittwoch, 11:05.2016

                                          Mittwoch, 14.09.2016

                                          Mittwoch, 16.11.2016

 

Ein Treffen der Jugendhilfeausschussmitglieder gemeinsam mit der AG 78 und den Trägern soll im Frühjahr stattfinden. Dafür steht noch kein Termin fest. Dieser soll mit Herrn Koch abgesprochen werden.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung ist gegen 16:54 Uhr beendet. Gäste werden gebeten den Raum zu verlassen.