Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 26.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 17:00
Raum: OSZ Havelland, Schulteil Friesack, Mensa, Berliner Allee 6, 14662 Friesack
Ort: Berliner Allee 6, 14662 Friesack

 

Sitzungsverlauf

 

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, eröffnet die Sitzung. Sie erklärt, dass von 57 Kreistagsmitgliedern 38 anwesend sind und der Kreistag somit beschlussfähig ist. Sie stellt fest, dass aufgrund der Dringlichkeit der Beschlussvorlagen unter Verkürzung der Ladungsfrist gemäß § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages, geladen wurde. Sie erklärt, sollte es keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung geben, nach dieser verfahren zu wollen.

 

Die Mitglieder des Kreistages widersprechen dem nicht, die Tagesordnung ist somit bestätigt.

 

Sie teilt mit, dass die Beschlussvorlagen

 

  • BV-0141/15 „Betreibung, inklusive Ausstattung, der Notunterbringung für Asylbewerber/Flüchtlinge in Falkensee (Möbelhaus AGON) für 300 Personen (TOP 3)
  • BV-0142/15 „Versorgung Asylbewerber/Flüchtlinge am Standort Falkensee (Möbelhaus AGON) für 300 Personen“ (TOP 4) sowie
  • BV-0143/15 „Betreibung, inklusive Ausstattung, der Notunterkunft für Asylbewerber/Flüchtlinge in Wustermark (Demex) für 124 Personen“ (TOP 5)

 

als Tischvorlagen ausgereicht wurden.

 

Frau Vollbrecht teilt mit, dass Herr Ralf Kothe mit Schreiben vom 02.10.2015 den Verzicht auf seinen Sitz im Kreistag erklärt hat. Gemäß § 60 Abs. 3 BbgKWahlG geht der Sitz auf die Ersatzperson des Wahlvorschlages der CDU im Wahlkreis 3 an Herrn Siegfried Spallek, wohnhaft in 14621 Schönwalde-Glien, über. Da Herr Spallek zur jetzigen Sitzung entschuldigt ist, wird die Verpflichtung zur Wahrnehmung der Aufgaben in der nächsten Kreistagssitzung erfolgen.

 

Des Weiteren gibt sie bekannt, dass Herr Detlef Plückhahn mit Schreiben vom 21.10.2015 seinen sofortigen Verzicht auf seinen Sitz im Kreistag Havelland erklärt hat. Der Sitz geht auf die Ersatzperson des Wahlvorschlages der SPD im Wahlkreis 4, Frau Ingrid Junge, wohnhaft in 14612 Falkensee über. Frau Vollbrecht, Vorsitzende, bittet Frau Junge sich von ihrem Platz zu erheben und verliest die Vereidigungsformel.

 

„Ich verpflichte Sie Ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze zu beachten und Ihre Pflichten zum Wohle des Landkreises zu erfüllen.“

 

Durch Erheben vom Platz bekundet Frau Junge ihre Zustimmung.