Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 100.000 Euro für die Planungskosten zur Erweiterung der Havellandschule Markee  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 25
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 29.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 18:50
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow
Zusatz: Bemerkung zur Tagesordnung: TOP 7 bis 13: Bei der Entsendung von Vertretern besitzen nach Hare-Niemeyer die Zählgemeinschaft (ZG) bzw. die Fraktion DIE LINKE Vorschlagsrechte. Bei 3 zu vergebenden Sitzen werden 2 Sitze auf die ZG und 1 Sitz auf dieFraktion DIE LINKE verteilt. Bei 2 zu vergebenden Sitzen erhält die ZG beide Sitze, weil ihr vorab ein zusätzlicher Sitz zugeteilt wird. (vgl. § 41 Abs. 2 Satz 6 BbgKVerf.) Hinweis: Eine Pausenversorgung ist gegen 18 Uhr vorgesehen.
BV-0044/14 Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 100.000 € für die Planungskosten zur Erweiterung der Havellandschule Markee
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat IV Bearbeiter/-in: Behnke, Birgit

 

Sitzungsverlauf

 

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, bemerkt, dass die Vorlage auch im Ausschuss Soziales/B/G behandelt wurde. Der Ausschuss hat die Empfehlung gegeben, die Vorlage anzunehmen.

 

Herr Seelbach, Fraktion Grüne/B 90, wünscht sich in Zukunft bei ähnlichen Vorlagen eine Auflistung der vorhandenen Räume, um nachvollziehen zu können, welche Defizite bestehen. Des Weiteren betont er ausdrücklich, dass es sich nicht um eine Förderschule für verhaltensauffällige Kinder handelt, sondern hier geistig und schwermehrfach behinderte Schüler beschult werden.[1]

 

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 


[1] Der Abg. Seelbach, Fraktion Grüne/B 90, hat fristgemäß einen Einwand zur Niederschrift eingelegt. Über den Einwand hat der Kreistag auf seiner Sitzung am 08.12.2014 entschieden (vgl. TOP 4 der Niederschrift über die Kreistagssitzung vom 08.12.2014). Die Änderung ist  kursiv dargestellt.


Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistages beschließen die überplanmäßige Ausgabe für die Planungskosten zur Erweiterung der Havellandschule – Schule mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt "Geistige Entwicklung" – in Markee in Höhe von 100.000 Euro.


Abstimmungsergebnis: einstimmig