Auszug - Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden  

Sitzungsverlauf

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, eröffnet die Sitzung. Sie erklärt, dass von 57 Kreistagsmitgliedern 51 anwesend sind und der Kreistag somit beschlussfähig ist. Sie stellt fest, dass der Kreistag frist- und ordnungsgemäß einberufen wurde.

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, informiert, dass zu Beginn der Sitzung folgende Unterlagen ausgereicht wurden:

-          Zu TOP 4 – Berufung der sachkundigen Einwohner/-innen

Aufstellung der vorgeschlagenen Personen nach Ausschüssen sortiert

-          Zu TOP 5 – Bildung des Jugendhilfeausschusses

Übersicht der von den Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder, aus der Mitte des Kreistages, und deren Stellvertreter

Des Weiteren wurden die Antworten auf die Anfragen des Abg. Müller, NPD/fraktionslos,

-          A-0002/14 „Neubau der Asylbewerberunterkunft am Grünauer Weg in Rathenow“ und

-          A-0003/14 „Ausbildungsstand der Asylsuchenden in Rathenow“

an den Anfragenden und die Fraktionsvorsitzenden verteilt. In diesem Zusammenhang bittet sie darauf zu achten, dass die Anfragen aus dem Kreistag nicht auf Kopfbögen der Parteien gestellt werden.

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, bemerkt, dass die Tagesordnung auf Bitte des Landrates um einen nichtöffentlichen Punkt „Sonstiges“ ergänzt werden sollte.

Die Mitglieder des Kreistages widersprechen dem nicht.

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, lässt über die so ergänzte Tagesordnung abstimmen.

Die Mitglieder des Kreistages beschließen die geänderte Tagesordnung einstimmig.

Frau Vollbrecht, Vorsitzende, teilt ferner mit:

-          Herr Dr. Schultze, Fraktion FDP/Bauern/Familie, führt ab dem 01.07.2014 den Fraktionsvorsitz.

-          Von den Fraktionen wurden die Mitglieder und deren Stellvertreter für die freiwilligen Ausschüsse benannt. Die komplette Übersicht über die Besetzung der Ausschüsse mit den noch unter TOP 4 zu berufenden sachkundigen Einwohnern wird den Fraktionsvorsitzenden im Nachgang zur Sitzung zugestellt.