Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Auszug - Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden  

 
 
Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 10.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:35
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow
Zusatz: Eine Pausenversorgung ist gegen 18 Uhr vorgesehen.

Sitzungsverlauf

 

Sitzungsverlauf

 

Herr Bigalke, Vorsitzender, eröffnet die Sitzung. Er erklärt, dass von 57 Kreistagsmitgliedern 42 anwesend sind und der Kreistag somit beschlussfähig ist. Er stellt fest, dass der Kreistag frist- und ordnungsgemäß einberufen wurde.

 

Herr Bigalke, Vorsitzender, bemerkt, dass zu Beginn der Sitzung ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zum TOP 10 (Verzicht auf die Ausschreibung) ausgereicht wurde, doch ausschreiben zu wollen. Er erklärt, wenn es keine weiteren Änderungswünsche gibt, nach der so ergänzten Tagesordnung verfahren zu wollen.

 

Die Mitglieder des Kreistages widersprechen dem nicht,

die ergänzte Tagesordnung ist somit bestätigt.

 

Herr Bigalke, Vorsitzender, informiert, dass Frau Susanne Meier mit Wirkung zum 01.10.2012 auf ihren Sitz im Kreistag verzichtet hat. Dieser ging ab 01.10.2012 auf Herrn Wolfgang Hundt, Fraktion DIE LINKE., über. Ferner hat Herr Siegfried Spallek, CDU-Fraktion, am 04.12.2012 den Übergang des Sitzes von Herrn Halvor Adrian angenommen. Da Herr Hundt für die heutige Sitzung entschuldigt ist, verpflichtet er nur den Abgeordneten Siegfried Spallek wie folgt: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle des Landkreises erfüllen werde.“

 

Herr Spallek, CDU-Fraktion, bringt sein Einverständnis durch Erheben von seinem Platz zum Ausdruck gebracht.

 

Herr Bigalke, Vorsitzender, teilt mit, dass sich die Besetzung in den Ausschüssen entsprechend den Mitteilungen der Fraktionen der CDU und der LINKEN wie folgt geändert hat

 

Ausschuss Finanzen/R/P

Herr Daniel Golze für die ausgeschiedene Frau Susanne Meier,

Stellvertreter wird Herr Karl-Reinhold Granzow

 

Ausschuss Regionalentwicklung/B/V

Herr Wolfgang Hundt anstelle von Herrn Daniel Golze,

Herr Holger Schiebold als neues Mitglied (bisher nicht besetzt)

 

Ausschuss Wirtschaftsförderung/S/K/T

Herr Dr. Harry Rackwitz anstelle von Frau Johlige, diese wird Stellvertreterin

 

Ausschuss Landwirtschaftsförderung/U/ÖS

Herr Gerd Wollenzien und Herr Harald Petzold als neue stellvertretende Mitglieder,

Herr Jörg Vahl als neues Mitglied (bisher nicht besetzt)

 

Ausschuss Soziales/B/G

Herr Wolfgang Hundt als stellvertretendes Mitglied für die ausgeschiedene Frau Susanne Meier

 

Herr Bigalke, Vorsitzender, erklärt, dass für die ständige Wahl- und Zählkommission zwei Abgeordnete von den Fraktionen CDU und DIE LINKE. nach zu benennen sind.

 

Es werden folgende Abgeordnete benannt:

 

                            Daniela Zießnitz (CDU-Fraktion)

                Siegfried Lück (Fraktion DIE LINKE.)