Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 04.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:40
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Informationen des Landrates      
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift      
Ö 5  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Kreisausschuss (Verfasser: AfD-Fraktion)  
BA-0055/22  
Ö 6  
Wahlen zum Jugendhilfeausschuss      
Ö 6.1  
Jugendhilfeausschuss: Wahl eines Mitgliedes auf Vorschlag der AfD-Fraktion (Verfasser: AfD-Fraktion)  
BA-0054/22  
Ö 6.2  
Jugendhilfeausschuss: Wahl eines Mitgliedes auf Vorschlag der freien Träger  
Enthält Anlagen
 BV-0269/22  
Ö 6.3  
Jugendhilfeausschuss: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes auf Vorschlag der freien Träger  
Enthält Anlagen
 BV-0271/22  
Ö 7  
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers des Amtes für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung  
BV-0276/22  
Ö 8  
Entsendung zweier Mitglieder in den Aufsichtsrat der Havelländischen Eisenbahn Aktiengesellschaft (HVLE)  
BV-0272/22  
Ö 9  
Beschluss des festgestellten Jahresabschlusses für den Landkreis Havelland per 31.12.2020  
Enthält Anlagen
 BV-0259/22  
Ö 10  
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2020  
BV-0260/22  
Ö 11  
Erweiterung der Beschlussvorlage Nr. 0266/2022 zur Ermächtigung des Landkreises Havelland zur Finanzierung der Bereitstellung und Unterhaltung von Notunterkünften für Ukraine-Flüchtlinge  
BV-0287/22  
Ö 12  
Anpassung der Satzung der Havelländischen Eisenbahn AG (HVLE)  
Enthält Anlagen
 BV-0270/22  
Ö 13  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Havelland Kliniken GmbH (HKG)  
Enthält Anlagen
 BV-0273/22  
Ö 14  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohn- und Pflegezentrum Havelland GmbH (WPZ)  
Enthält Anlagen
 BV-0274/22  
Ö 15  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Ausbildungszentrum Gesundheit und Pflege Havelland GmbH (AGP)  
Enthält Anlagen
 BV-0275/22  
Ö 16  
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses BV-0091/09 des Kreistages vom 30.11.2009 zur Finanzierung von Horten an Verlässlichen Halbtagsgrundschulen  
BV-0281/22  
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen (Verfasser: Amt 55, Amt für Ausländerangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
 BV-0285/22  
Ö 18  
Übernahme von Kosten für Heizung für Leistungsempfänger:innen nach SGB II und SGB XII (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0051/22  
Ö 19  
Fortsetzung der Brandenburger Kita-Rechts-Reform (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; SPD-Fraktion) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
Enthält Anlagen
 BA-0056/22  
Ö 20  
Vergütung von Ausbildern Sanitätshelfern / First Responder (SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion) (Verfasser: SPD-Fraktion)  
BA-0057/22  
Ö 21  
Änderungsantrag zur Förderhöhe Feuerwehrführerscheine (SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion) (Verfasser: SPD-Fraktion)  
BA-0058/22  
Ö 22  
Anfragen aus dem Kreistag      
Ö 23  
Verschiedenes      
N 24     (nichtöffentlich)    
N 25     (nichtöffentlich)