Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:05
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Informationen des Landrates    
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift    
Ö 5  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Kreisausschuss
BV-0245/21  
Ö 6  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Jugendhilfeausschuss
BV-0243/21  
Ö 7  
Berufung sachkundiger Einwohner in Ausschüsse des Kreistages (Verfasser: Kreistagsvorsitzende)
BA-0048/21  
Ö 8  
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung an Beigeordnete
BV-0244/21  
Ö 9  
Sitzungstermine der Fachausschüsse, des Kreisausschusses und des Kreistages für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
MV-0036/21  
Ö 10  
Neubeschlussfassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland
Enthält Anlagen
BV-0246/21  
Ö 11  
Neubeschlussfassung der Entschädigungssatzung des Kreistages des Landkreises Havelland
Enthält Anlagen
BV-0247/21  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2022    
Ö 12.1  
Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 129 Abs. 1 BbgKVerf zum Entwurf der Haushaltssatzung 2022
Enthält Anlagen
BV-0239/21  
Ö 12.2  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Änderung § 4b der Haushaltssatzung sowie Ansätze für Schulkosten und allgemeine Kreisumlage/Schlüsselzuweisung (Verfasser: Dezernat I, Amt 20 - Kämmerei)
Enthält Anlagen
ÄA-0033/21  
Ö 12.3  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Erweiterung Stellenplan 2022 für das Gesundheitsamt (Verfasser: Dezernat I, Amt 10 - Haupt- und Personalamt)
ÄA-0032/21  
Ö 12.4  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Erweiterung Stellenplan 2022 für das Haupt- und Personalamt (Verfasser: Dezernat I, Amt 10 - Haupt- und Personalamt)
ÄA-0035/21  
Ö 12.5  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Digitale touristische Stelen und Displays im Landkreis Havelland (Verfasser: Büro des Landrates, Referat 41 - Referat Kultur, Sport und Tourismus)
ÄA-0034/21  
Ö 12.6  
Finanzierung erhöhter Aufwendungen des Bahntechnologie Campus Havelland (BTC) - Finanzierung durch den Verkauf von Grundstücken (Verfasser: Dezernat I, Amt 20 - Kämmerei)
ÄA-0039/21  
Ö 12.7  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Bau und Betreibung einer Bahnbildungsakademie auf dem Gelände des BTC Bahntechnologie Campus Havelland (Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler)
Enthält Anlagen
ÄA-0044/21  
Ö 12.8  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Ausschreibung, Vergabe und Lieferung mobiler Luftreinigungsgeräte für Schulen in kreislicher Trägerschaft (Verfasser: Dezernat I, Amt 40 - Schulverwaltungsamt)
ÄA-0041/21  
Ö 12.9  
Antrag zur Änderung des Haushaltsplanes des Landkreises Havelland für das Jahr 2022 - Nachpflanzung in Alleen (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne)
ÄA-0038/21  
Ö 12.10  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Fortführung des Kreisentwicklungsbudgets für das Haushaltsjahr 2022 zur Stärkung kreisangehöriger struktur- und finanzschwacher Kommunen im ländlichen Raum (SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler)
ÄA-0040/21  
Ö 12.11  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Förderprogramme (SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler)
ÄA-0042/21  
Ö 12.12  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Änderung der Satzung des Landkreises Havelland über die Schülerbeförderung und die Gewährung von Zuschüssen (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne)
ÄA-0045/21  
Ö 12.13  
Konkrete Maßnahmen für das Klimaschutzkonzept (Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion) (Verfasser: Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion)
ÄA-0043/21  
Ö 12.14  
Änderungsantrag zur HH-Satzung 2022 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
ÄA-0046/21  
Ö 12.15  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2022
Enthält Anlagen
BV-0223/21  
Ö 13  
Jugendförderplan des Landkreises Havelland - Fortschreibung 2022 (Haushalterischer Teil)
Enthält Anlagen
BV-0231/21  
Ö 14  
Abfallgebührensatzung für den Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0237/21  
Ö 15  
Gebührensatzung Rettungsdienst 2021 (Verfasser: Referat 38 - Brand-/Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst)
Enthält Anlagen
BV-0251/21  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung zum Klimaschutzkonzept    
Ö 16.1  
Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne)
ÄA-0036/21  
Ö 16.2  
Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept (Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion BVB/Freie Wähler)
Enthält Anlagen
ÄA-0037/21  
Ö 16.3  
Schlussbericht der Evaluation des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Havelland und Beschlussfassung im Kreistag
Enthält Anlagen
BV-0189/21  
Ö 17  
Interkommunale Zusammenarbeit - Übernahme von Vergabeverfahren des Amtes Nennhausen durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Havelland (Verfasser: Zentrale Vergabestelle)
Enthält Anlagen
BV-0238/21  
Ö 18  
Interkommunale Zusammenarbeit zum Aufbau und zur Nutzung einer gemeinsamen Smart Village Applikation
Enthält Anlagen
BV-0242/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Landrat wird ermächtigt, mit den kreisangehörigen Gemeinden öffentlich-rechtliche Verträge über die Einführung und Nutzung einer gemeinsamen Applikation auf der Grundlage des anliegenden Mustervertrages zu schließen.

 

Redaktionelle und auf den jeweiligen Bedarf der kreisangehörigen Gemeinde erforderliche Änderungen bleiben vorbehalten.    

   
    22.11.2021 - Kreisausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlage an den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.12.2021 - Kreistag
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Der Landrat wird ermächtigt, mit den kreisangehörigen Gemeinden öffentlich-rechtliche Verträge über die Einführung und Nutzung einer gemeinsamen Applikation auf der Grundlage des anliegenden Mustervertrages zu schließen.

 

Redaktionelle und auf den jeweiligen Bedarf der kreisangehörigen Gemeinde erforderliche Änderungen bleiben vorbehalten.    

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 19  
Vergabe: Planungsleistungen für kreisstraßenbegleitende Radwege
BV-0248/21  
Ö 20  
Auftrag zur Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Falkensee, An der Lake 1, für den Leistungszeitrum 01.01.2022 bis 31.12.2022 an den Internationalen Bund (IB) Berlin-Brandenburg gGmbH (Verfasser: Amt 55, Amt für Ausländerangelegenheiten)
BV-0249/21  
Ö 21  
Eilentscheidung über die Beschaffung von 200.000 Corona-Selbsttests für die Ausstattung der Kommunen und kommunalen Testzentren
Enthält Anlagen
BV-0250/21  
Ö 22  
Änderung der Hauptsatzung wg. Gründung des Kreiskitaelternbeirats (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0046/21  
Ö 23  
Anfragen aus dem Kreistag    
Ö 24  
Verschiedenes    
N 25     Einwendung/en gegen die Niederschrift    
N 26     Sonstiges