Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 06.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:05
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Informationen des Landrates    
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift    
Ö 5  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Kreisausschuss
BV-0245/21  
Ö 6  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Jugendhilfeausschuss
BV-0243/21  
Ö 7  
Berufung sachkundiger Einwohner in Ausschüsse des Kreistages (Verfasser: Kreistagsvorsitzende)
BA-0048/21  
Ö 8  
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung an Beigeordnete
BV-0244/21  
Ö 9  
Sitzungstermine der Fachausschüsse, des Kreisausschusses und des Kreistages für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
MV-0036/21  
Ö 10  
Neubeschlussfassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland
Enthält Anlagen
BV-0246/21  
Ö 11  
Neubeschlussfassung der Entschädigungssatzung des Kreistages des Landkreises Havelland
Enthält Anlagen
BV-0247/21  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2022    
Ö 12.1  
Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 129 Abs. 1 BbgKVerf zum Entwurf der Haushaltssatzung 2022
Enthält Anlagen
BV-0239/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die aus Anlage 1 ersichtlichen Einwendungen werden abgelehnt.

          

   
    22.11.2021 - Kreisausschuss
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlage an den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.12.2021 - Kreistag
    Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die aus Anlage 1 ersichtlichen Einwendungen werden abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 12.2  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Änderung § 4b der Haushaltssatzung sowie Ansätze für Schulkosten und allgemeine Kreisumlage/Schlüsselzuweisung (Verfasser: Dezernat I, Amt 20 - Kämmerei)
Enthält Anlagen
ÄA-0033/21  
Ö 12.3  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Erweiterung Stellenplan 2022 für das Gesundheitsamt (Verfasser: Dezernat I, Amt 10 - Haupt- und Personalamt)
ÄA-0032/21  
Ö 12.4  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Erweiterung Stellenplan 2022 für das Haupt- und Personalamt (Verfasser: Dezernat I, Amt 10 - Haupt- und Personalamt)
ÄA-0035/21  
Ö 12.5  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Digitale touristische Stelen und Displays im Landkreis Havelland (Verfasser: Büro des Landrates, Referat 41 - Referat Kultur, Sport und Tourismus)
ÄA-0034/21  
Ö 12.6  
Finanzierung erhöhter Aufwendungen des Bahntechnologie Campus Havelland (BTC) - Finanzierung durch den Verkauf von Grundstücken (Verfasser: Dezernat I, Amt 20 - Kämmerei)
ÄA-0039/21  
Ö 12.7  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Bau und Betreibung einer Bahnbildungsakademie auf dem Gelände des BTC Bahntechnologie Campus Havelland (Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler)
Enthält Anlagen
ÄA-0044/21  
Ö 12.8  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Ausschreibung, Vergabe und Lieferung mobiler Luftreinigungsgeräte für Schulen in kreislicher Trägerschaft (Verfasser: Dezernat I, Amt 40 - Schulverwaltungsamt)
ÄA-0041/21  
Ö 12.9  
Antrag zur Änderung des Haushaltsplanes des Landkreises Havelland für das Jahr 2022 - Nachpflanzung in Alleen (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne)
ÄA-0038/21  
Ö 12.10  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Fortführung des Kreisentwicklungsbudgets für das Haushaltsjahr 2022 zur Stärkung kreisangehöriger struktur- und finanzschwacher Kommunen im ländlichen Raum (SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler)
ÄA-0040/21  
Ö 12.11  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Förderprogramme (SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne; FDP-Fraktion; Fraktion BVB/Freie Wähler)
ÄA-0042/21  
Ö 12.12  
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2022 - Änderung der Satzung des Landkreises Havelland über die Schülerbeförderung und die Gewährung von Zuschüssen (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; Fraktion B90/Grüne)
ÄA-0045/21  
Ö 12.13  
Konkrete Maßnahmen für das Klimaschutzkonzept (Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion) (Verfasser: Fraktion CDU/Bauern/LWN; SPD-Fraktion; Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion)
ÄA-0043/21  
Ö 12.14  
Änderungsantrag zur HH-Satzung 2022 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
ÄA-0046/21  
Ö 12.15  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2022
Enthält Anlagen
BV-0223/21  
Ö 13  
Jugendförderplan des Landkreises Havelland - Fortschreibung 2022 (Haushalterischer Teil)
Enthält Anlagen
BV-0231/21  
Ö 14  
Abfallgebührensatzung für den Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0237/21  
Ö 15  
Gebührensatzung Rettungsdienst 2021 (Verfasser: Referat 38 - Brand-/Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst)
Enthält Anlagen
BV-0251/21  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung zum Klimaschutzkonzept    
Ö 16.1  
Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne)
ÄA-0036/21  
Ö 16.2  
Änderungsantrag zum Klimaschutzkonzept (Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion BVB/Freie Wähler) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI; FDP-Fraktion; SPD-Fraktion; Fraktion CDU/Bauern/LWN; Fraktion BVB/Freie Wähler)
Enthält Anlagen
ÄA-0037/21  
Ö 16.3  
Schlussbericht der Evaluation des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Havelland und Beschlussfassung im Kreistag
Enthält Anlagen
BV-0189/21  
Ö 17  
Interkommunale Zusammenarbeit - Übernahme von Vergabeverfahren des Amtes Nennhausen durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Havelland (Verfasser: Zentrale Vergabestelle)
Enthält Anlagen
BV-0238/21  
Ö 18  
Interkommunale Zusammenarbeit zum Aufbau und zur Nutzung einer gemeinsamen Smart Village Applikation
Enthält Anlagen
BV-0242/21  
Ö 19  
Vergabe: Planungsleistungen für kreisstraßenbegleitende Radwege
BV-0248/21  
Ö 20  
Auftrag zur Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Falkensee, An der Lake 1, für den Leistungszeitrum 01.01.2022 bis 31.12.2022 an den Internationalen Bund (IB) Berlin-Brandenburg gGmbH (Verfasser: Amt 55, Amt für Ausländerangelegenheiten)
BV-0249/21  
Ö 21  
Eilentscheidung über die Beschaffung von 200.000 Corona-Selbsttests für die Ausstattung der Kommunen und kommunalen Testzentren
Enthält Anlagen
BV-0250/21  
Ö 22  
Änderung der Hauptsatzung wg. Gründung des Kreiskitaelternbeirats (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0046/21  
Ö 23  
Anfragen aus dem Kreistag    
Ö 24  
Verschiedenes    
N 25     Einwendung/en gegen die Niederschrift    
N 26     Sonstiges