Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 28.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 17:53
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Informationen des Landrates    
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift vom 22.06.2020    
Ö 5  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Kreisausschuss
BV-0126/20  
Ö 6  
Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Arbeitsförderungsgesellschaft Premnitz mbH
BV-0127/20  
Ö 7  
Halbjahresbericht 2020 nach § 29 KomHKV
Enthält Anlagen
MV-0016/20  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung zur Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH    
Ö 8.1  
Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH für die Jahre 2021 - 2025 (FDP-Fraktion) (Verfasser: FDP-Fraktion)
ÄA-0017/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag des Landkreises Havelland beauftragt den Landrat in der

Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2021 bis 2025 mit der Schloss Ribbeck GmbH die Bezuschussung der Gastronomie gesondert zu vereinbaren. Der Zuschuss ist in seiner Höhe zu begrenzen und jährlich mit dem Ziel einer sukzessiven Absenkung neu zu vereinbaren.

 

    

   
    28.09.2020 - Kreistag
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistages lehnen den Änderungsantrag ab.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

Ö 8.2  
Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH für die Jahre 2021 - 2025
BV-0117/20  
Ö 9  
Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen für die Kindertagesbetreuung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Kita-Gesetz mit kreisangehörigen Kommunen für die Jahre 2021 bis 2025
Enthält Anlagen
BV-0120/20  
Ö 10  
Dritte Ergänzung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages vom 07.10/12.10.2015 zuletzt geändert mit der zweiten Ergänzung in der Fassung vom 08.04.2019 zur Bewältigung der pandemiebedingten Einnahmeausfälle
Enthält Anlagen
BV-0128/20  
Ö 11  
Löhne von erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsempfänger*innen (umgangssprachlich sogenannte Aufstocker*innen) durch das Jobcenter auf Rechts- und Sittenwidrigkeit überprüfen (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0018/20  
Ö 12  
Durchführung von digitalen Sitzungen (Fraktion B90/Grüne, FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne Verfasser 2: FDP-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
BA-0028/20  
Ö 13  
Alleen-Konzept für den Landkreis Havelland (Fraktion DIE LINKE) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
BA-0053/19  
Ö 14  
Geschwindigkeitsreduzierung auf einer Kreisstraße in Priort (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0029/20  
Ö 15  
Radschnellverbindungen ins Havelland (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0030/20  
Ö 16  
Anfragen aus dem Kreistag    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 18     Einwendung/en gegen die Niederschrift    
N 19     Sonstiges