Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 28.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 17:53
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Informationen des Landrates      
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift vom 22.06.2020      
Ö 5  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Kreisausschuss  
BV-0126/20  
Ö 6  
Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Arbeitsförderungsgesellschaft Premnitz mbH  
BV-0127/20  
Ö 7  
Halbjahresbericht 2020 nach § 29 KomHKV  
Enthält Anlagen
MV-0016/20  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung zur Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH      
Ö 8.1  
Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH für die Jahre 2021 - 2025 (FDP-Fraktion) (Verfasser: FDP-Fraktion)  
ÄA-0017/20  
Ö 8.2  
Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH für die Jahre 2021 - 2025  
BV-0117/20  
Ö 9  
Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen für die Kindertagesbetreuung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Kita-Gesetz mit kreisangehörigen Kommunen für die Jahre 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
BV-0120/20  
Ö 10  
Dritte Ergänzung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages vom 07.10/12.10.2015 zuletzt geändert mit der zweiten Ergänzung in der Fassung vom 08.04.2019 zur Bewältigung der pandemiebedingten Einnahmeausfälle  
Enthält Anlagen
BV-0128/20  
Ö 11  
Löhne von erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsempfänger*innen (umgangssprachlich sogenannte Aufstocker*innen) durch das Jobcenter auf Rechts- und Sittenwidrigkeit überprüfen (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0018/20  
Ö 12  
Durchführung von digitalen Sitzungen (Fraktion B90/Grüne, FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne Verfasser 2: FDP-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
Enthält Anlagen
BA-0028/20  
Ö 13  
Alleen-Konzept für den Landkreis Havelland (Fraktion DIE LINKE) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
BA-0053/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag möge beschließen:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die sich im Landkreis befindenden und in seinem Zuständigkeitsbereich fallenden Alleen zu erarbeiten.

 

2.  Im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes soll (falls noch nicht geschehen) der Bestand erfasst werden sowie zeitnah Nachpflanzungen bei Fehlstellen und eine generelle Erweiterung des Bestandes dauerhaft mit eingeplant werden.

 

3.  Das Konzept soll, wo es nötig ist, auch eine sukzessive Verjüngung von einzelnen Alleebäumen mit in Betracht ziehen.

 

4.  Im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes sollen auch Möglichkeiten geprüft werden, neue Alleen, zum Beispiel an Radwegen, anzulegen. Dazu soll, falls zielführend, der Austausch mit dem Land Brandenburg und den Kommunen im und um den Landkreis gesucht werden.

 

5. Für besondere Alleen soll eine Namensverleihung in Betracht gezogen werden. Dabei geht es nicht darum, die Kreisstraßen umzubenennen, sondern ihnen zusätzlich Namen zu verleihen, um auf herausragende Persönlichkeiten aufmerksam zu machen. So könnte zum Beispiel eine Allee im Fontane-Jahr den Ehrennamen "Theodor-Fontane-Allee" erhalten.

                    

   
    11.03.2019 - Kreistag
    Ö 17 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Der Kreistag überweist den Beschlussantrag in den Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

   
    04.09.2019 - Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses beauftragen die Verwaltung zur Erarbeitung eines Konzepts für die in seinem Zuständigkeitsbereich fallenden Alleen eine Absprache mit dem Dezernat IV zu führen und ein gemeinsames Schriftstück mit den Zielen zu erstellen. Nach Vorlage der Zuarbeit und Erörterung im Ausschuss, wird der BA-0058/18 an den Bauausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    20.11.2019 - Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit
    Ö 4 - 
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem Beschlussantrag BA-0053/19 „Alleen-Konzept für den Landkreis Havelland“ zu und überweisen diesen an den Kreisausschuss.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    02.09.2020 - Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss

In Punkt 2. des Beschlussvorschlages wird ein weiterer Satz am Ende eingefügt:

Zur Beschleunigung des Prozesses der Ersterfassung des Baumbestandes sollen externe Anbieter vertraglich gebunden werden.

Somit wird der Beschlussantrag an den Kreistag überwiesen.

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

                  

 

   
    28.09.2020 - Kreistag
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die sich im Landkreis befindenden und in seinem Zuständigkeitsbereich fallenden Alleen zu erarbeiten.

2.  Im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes soll (falls noch nicht geschehen) der Bestand erfasst werden sowie zeitnah Nachpflanzungen bei Fehlstellen und eine generelle Erweiterung des Bestandes dauerhaft mit eingeplant werden. Externe Anbieter sollen zur Ersterfassung des Baumbestandes vertraglich gebunden werden.

3.  Das Konzept soll, wo es nötig ist, auch eine sukzessive Verjüngung von einzelnen Alleebäumen mit in Betracht ziehen.

4.  Im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes sollen auch Möglichkeiten geprüft werden, neue Alleen, zum Beispiel an Radwegen, anzulegen. Dazu soll, falls zielführend, der Austausch mit dem Land Brandenburg und den Kommunen im und um den Landkreis gesucht werden.

5. r besondere Alleen soll eine Namensverleihung in Betracht gezogen werden. Dabei geht es nicht darum, die Kreisstraßen umzubenennen, sondern ihnen zusätzlich Namen zu verleihen, um auf herausragende Persönlichkeiten aufmerksam zu machen. So könnte zum Beispiel eine Allee im Fontane-Jahr den Ehrennamen "Theodor-Fontane-Allee" erhalten.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

Ö 14  
Geschwindigkeitsreduzierung auf einer Kreisstraße in Priort (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0029/20  
Ö 15  
Radschnellverbindungen ins Havelland (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0030/20  
Ö 16  
Anfragen aus dem Kreistag      
Ö 17  
Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)    
N 19     (nichtöffentlich)