Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 28.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 17:53
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Informationen des Landrates    
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift vom 22.06.2020    
Ö 5  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Kreisausschuss
BV-0126/20  
Ö 6  
Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Arbeitsförderungsgesellschaft Premnitz mbH
BV-0127/20  
Ö 7  
Halbjahresbericht 2020 nach § 29 KomHKV
Enthält Anlagen
MV-0016/20  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung zur Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH    
Ö 8.1  
Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH für die Jahre 2021 - 2025 (FDP-Fraktion) (Verfasser: FDP-Fraktion)
ÄA-0017/20  
Ö 8.2  
Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH für die Jahre 2021 - 2025
BV-0117/20  
Ö 9  
Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen für die Kindertagesbetreuung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Kita-Gesetz mit kreisangehörigen Kommunen für die Jahre 2021 bis 2025
Enthält Anlagen
BV-0120/20  
Ö 10  
Dritte Ergänzung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages vom 07.10/12.10.2015 zuletzt geändert mit der zweiten Ergänzung in der Fassung vom 08.04.2019 zur Bewältigung der pandemiebedingten Einnahmeausfälle
Enthält Anlagen
BV-0128/20  
Ö 11  
Löhne von erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsempfänger*innen (umgangssprachlich sogenannte Aufstocker*innen) durch das Jobcenter auf Rechts- und Sittenwidrigkeit überprüfen (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0018/20  
Ö 12  
Durchführung von digitalen Sitzungen (Fraktion B90/Grüne, FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion B90/Grüne Verfasser 2: FDP-Fraktion; Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
BA-0028/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag möge beschließen:

 

Die Kreisverwaltung erarbeitet ein Konzept zur Umsetzung digitaler Ausschusssitzungen und schafft die technischen Voraussetzungen unter Berücksichtigung rechtlicher Vorgaben.

 

          

   
    14.09.2020 - Kreisausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen den Beschlussantrag in den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

   
    28.09.2020 - Kreistag
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Kreisverwaltung erarbeitet ein Konzept zur Umsetzung digitaler Ausschusssitzungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Alleen-Konzept für den Landkreis Havelland (Fraktion DIE LINKE) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
BA-0053/19  
Ö 14  
Geschwindigkeitsreduzierung auf einer Kreisstraße in Priort (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0029/20  
Ö 15  
Radschnellverbindungen ins Havelland (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
BA-0030/20  
Ö 16  
Anfragen aus dem Kreistag    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 18     Einwendung/en gegen die Niederschrift    
N 19     Sonstiges