Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:55
Raum: MAFZ-Erlebnispark Paaren im Glien
Ort: Brandenburg-Halle
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Informationen des Landrates      
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift vom - 09.12.2019 - 27.01.2020      
Ö 5  
Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten des Landkreises Havelland  
BV-0104/20  
Ö 6  
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Havelland  
BV-0105/20  
Ö 7  
Bestellung eines Vertreters des Landkreises für den Wasser- und Bodenverband "Großer Havelländischer Hauptkanal" und seines Stellvertreters (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0095/20  
Ö 8  
Optionale Stellenplanerweiterung im Bereich Personenstandswesen / Änderung des Haushaltsplanes 2020  
BV-0090/20  
Ö 9  
Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn P. gegen den Landrat, wegen der Weigerung, ortsbezogene Corona-Infektionszahlen zu nennen  
BV-0110/20  
Ö 10  
Beschluss des festgestellten Jahresabschlusses für den Landkreis Havelland per 31.12.2018  
Enthält Anlagen
 BV-0106/20  
Ö 11  
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2018  
BV-0107/20  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst 2020 (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0086/20  
Ö 13  
Abschluss einer Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung in einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle  
Enthält Anlagen
 BV-0097/20  
Ö 14  
Kooperationsvereinbarung "Wirtschaftsregion Westbrandenburg"  
Enthält Anlagen
 BV-0077/19  
Ö 15  
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Buschow  
Enthält Anlagen
 BV-0082/20  
Ö 16  
Entscheidung zu Aktivitäten für die zukünftige Bioabfallverwertung im Landkreis Havelland und die Nachnutzung der ab 2021 frei werdenden Kapazitäten der mechanisch-biologischen Abfallverwertungsanlage in Schwanebeck (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0085/20  
Ö 17  
Erweiterung der Deponie Schwanebeck (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0083/20  
Ö 18  
Förderung von Investitionen in Infrastruktur des ÖPNV im Landkreis Havelland und von Fahrzeugen des ÖPNV  
BV-0100/20  
Ö 19  
Verstetigung der Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis Havelland (Verfasser 2: Amt 65/Referat 80)  
BV-0084/20  
Ö 20  
Eisenbahnstrecke Wustermark-Ketzin/Havel  
Enthält Anlagen
 BV-0108/20  
Ö 21  
Bauleistungsvergabe: Dachabdichtungsarbeiten, Marie-Curie-Gymnasium Dallgow-Döberitz (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0092/20  
Ö 22  
Bauleistungsvergabe: Straßenbauarbeiten HVL 32 (ehem. L 982), Ortslage Buckow (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0093/20  
Ö 23  
Bauleistungsvergabe: Neugestaltung Außenanlagen 2. Bauabschnitt, Kooperationsschule Friesack (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0094/20  
Ö 24  
Bauleistungsvergabe: Pflasterarbeiten, Marie-Curie-Gymnasium Dallgow-Döberitz (Eilentscheidung)  
Enthält Anlagen
 BV-0096/20  
Ö 25  
Bauleistungsvergabe: Straßenbauarbeiten HVL 32, Ortslage Garlitz  
Enthält Anlagen
 BV-0101/20  
Ö 26  
Bauleistungsvergabe: Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Friesack, Wohnheim Haus 1, Fassadenarbeiten  
BV-0102/20  
Ö 27  
Bauleistungsvergabe: Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Friesack, Wohnheim Haus 1, Sanitärinstallationsarbeiten  
BV-0109/20  
Ö 28  
Digitale Präsenz für einen modernen Kreistag (FDP-Fraktion) (Verfasser 2: FDP-Fraktion)  
BA-0013/19  
Ö 29  
Radweg entlang der L 92 zwischen Zachow und Roskow (FDP-Fraktion) (Verfasser 2: FDP-Fraktion)  
BA-0015/20  
Ö 30  
Überprüfung aller Kreistagsabgeordneten auf NS-Vergangenheit und neonazistische Umtriebe in der Gegenwart (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0016/20  
Ö 31  
Beitritt des Landkreises Havelland zu dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace) (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0017/20  
Ö 32  
Löhne von erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsempfänger*innen (umgangssprachlich sogenannte Aufstocker*innen) durch das Jobcenter auf Rechts- und Sittenwidrigkeit überprüfen (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0018/20  
Ö 33  
Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus Lagern in Griechenland (Fraktion B90/Grüne; Die LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion B90/Grüne; DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0019/20  
Ö 34  
Zügiger Ausbau der Lehrter Stammbahn und Hamburger Bahn sowie des Bahnhofs Spandau (Fraktion CDU/Bauern/LWN) (Verfasser 2: Fraktionen CDU/Bauern/LWN)  
BA-0020/20  
Ö 35  
Radwege: Lückenschluss an der B5 (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: Fraktion B 90/GRÜNE)  
BA-0021/20  
Ö 36  
HVL-Bus-Verkehrsgesellschaft Jahresticket für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der pflegenden Berufe (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE.)  
BA-0022/20  
Ö 37  
Erstattung der Kosten für ein internetfähiges mobiles Endgerät bzw. einen Schul-Laptop für Leistungsempfänger*innen des Jobcenters (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE.)  
BA-0023/20  
Ö 38  
Umsetzung DigitalPakt Schule (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: B90/Grüne)  
BA-0024/20  
Ö 39  
Tempolimit in Kommunen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und als Beitrag zum Klimaschutz (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: B90/Grüne)  
BA-0025/20  
Ö 40  
Mehr Sicherheit für Radfahrende im Landkreis Havelland (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: B90/Grüne)  
BA-0026/20  
Ö 41  
Anfragen aus dem Kreistag      
Ö 41.1  
Vorbereitung der Feuerwehr im Havelland auf die Waldbrandsaison (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE.)  
Enthält Anlagen
 A-0027/20  
Ö 42  
Verschiedenes      
N 43     (nichtöffentlich)    
N 44     (nichtöffentlich)