Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:22
Raum: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwendung/en gegen die Niederschrift    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Abberufung einer Prüferin aus dem Amt für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung, Innenrevision
BV-0045/19  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland    
Ö 5.1  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0004/19  
Ö 5.2  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen, Abs. 3 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0005/19  
Ö 5.3  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0006/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag[1]:

 

In §2 wird ein neuer Abs. 5 eingefügt:

 

„Die Ergebnisse der Arbeit der Foren sind dem Kreistag zur Kenntnis zu geben."

        


[1] Der Beschlussvorschlag wurde in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.10.2019 geändert.

   
    30.09.2019 - Kreistag
    Ö 8.3 - zurückgestellt
   
   
    23.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 15.3 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

In § 2 wird ein neuer Abs. 5 eingefügt:

 

Die Ergebnisse der Arbeit der Foren sind dem Kreistag zur Kenntnis zu geben.

 

Somit wird der Änderungsantrag in den Kreisausschuss bzw. Kreistag überwiesen.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

   
    25.11.2019 - Kreisausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen den Änderungsantrag in den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

   
    09.12.2019 - Kreistag
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss[1]

 

In § 2 wird ein neuer Abs. 5 eingefügt:

 

Die Ergebnisse der Arbeit der Foren sind dem Kreistag zur Kenntnis zu geben."


[1] Der Beschlussvorschlag wurde in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.10.2019 geändert.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

Ö 5.4  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0007/19  
Ö 5.5  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 2 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0008/19  
Ö 5.6  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 5 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0009/19  
Ö 5.7  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 7 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0010/19  
Ö 5.8  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §4 Kinder- und Jugendbeauftragte/r, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0011/19  
Ö 5.9  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0031/19  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 des Landkreises Havelland    
Ö 6.1  
Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 129 Abs.1 BbgKVerf zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020
Enthält Anlagen
BV-0059/19  
Ö 6.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2020- Änderung §4b der Haushaltssatzung sowie Ansätze für Schulkosten (Erstattungen an Gemeinden) und Inanspruchnahme Deckungsreserve
Enthält Anlagen
ÄA-0012/19  
Ö 6.3  
Antrag zur Änderung des Haushaltplanes des Landkreises Havelland für das Jahr 2020 (Fraktionen CDU/Bauern/LWN, SPD, DIE.LINKE/Die Partei, B 90/Grüne, FDP)
ÄA-0013/19  
Ö 6.4  
Geplante Streichung des kreislichen Förderprogramms Offene Jugendarbeit und Angleichung der der zuwendungsfähigen Gesamtkosten für pädagogische Fachkräfte im PKR-Stellenprogramm (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser 2: Fraktion B90/Grüne)
Enthält Anlagen
BA-0001/19  
Ö 6.5  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2020
Enthält Anlagen
BV-0047/19  
Ö 7  
Jugendförderplan des Landkreises Havelland - Fortschreibung 2020 (Haushalterischer Teil)
Enthält Anlagen
BV-0052/19  
Ö 8  
Vertrag über die Standplatzreinigung
Enthält Anlagen
BV-0055/19  
Ö 9  
Siebente Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung für den Landkreis Havelland vom 08.12.2014
Enthält Anlagen
BV-0056/19  
Ö 10  
Vierte Änderungssatzung zur Abfallsatzung für den Landkreis Havelland vom 08.12.2014
Enthält Anlagen
BV-0057/19  
Ö 11  
Evaluierung des Buskonzeptes Falkensee und Umland
BV-0060/19  
Ö 12  
Ergänzung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Infrastruktur des ÖPNV in den Städten und Gemeinden des Landkreises Havelland und von Fahrzeugen des ÖPNV.
Enthält Anlagen
BV-0061/19  
Ö 13  
Nahverkehrsplan für den übrigen ÖPNV des Landkreises Havelland für den Zeitraum 2020 - 2024
Enthält Anlagen
BV-0026/19  
Ö 14  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0064/19  
Ö 15  
Rettungsdienstbereichsplan 2020 für den Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0065/19  
Ö 16  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst 2020   BV-0066/19  
Ö 17  
Vergabe einer Lieferleistung: 350 Stück Zotac ZBOXEN CI620 nano
BV-0067/19  
Ö 18  
Sitzungstermine des Kreisausschusses und des Kreistages für das Jahr 2020
MV-0011/19  
Ö 19  
Verschiedenes    
N 20     Einwendung/en gegen die Niederschrift    
N 21     Sonstiges