Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:18 - 19:02
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden      
Ö 2  
Einwendung/en gegen die Niederschrift      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Informationen des Landrates      
Ö 5  
Abberufung einer Prüferin aus dem Amt für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung, Innenrevision  
BV-0045/19  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland      
Ö 6.1  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)  
Enthält Anlagen
ÄA-0004/19  
Ö 6.2  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen, Abs. 3 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0005/19  
Ö 6.3  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0006/19  
Ö 6.4  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Have!land hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 2 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0008/19  
Ö 6.5  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 5 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0009/19  
Ö 6.6  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 7 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0010/19  
Ö 6.7  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Have!land hier: §4 Kinder- und Jugendbeauftragte/r, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)
Enthält Anlagen
ÄA-0011/19  
Ö 6.8  
Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0031/19  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 des Landkreises Havelland      
Ö 7.1  
Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 129 Abs.1 BbgKVerf zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020  
Enthält Anlagen
BV-0059/19  
Ö 7.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2020- Änderung §4b der Haushaltssatzung sowie Ansätze für Schulkosten (Erstattungen an Gemeinden) und Inanspruchnahme Deckungsreserve (Verfasser: Dezernat I, Amt 20)  
Enthält Anlagen
ÄA-0012/19  
Ö 7.3  
Antrag zur Änderung des Haushaltplanes des Landkreises Havelland für das Jahr 2020 (Fraktionen CDU/Bauern/LWN, SPD, DIE LINKE/Die Partei, B 90/Grüne, FDP) (Verfasser 2: Fraktionen CDU/Bauern/LWN, SPD, DIE LINKE/Die Partei, B 90/Grüne, FDP)  
ÄA-0013/19  
Ö 7.4  
Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung 2020, Ergebnishaushalt, Produkt 31202, SGB-II-Leistungen des Landkreises Havelland als zugelassener Träger) (Fraktion B90/Grünen, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion B90/Grüne/DIE LINKE/Die PARTEI)  
ÄA-0014/19  
Ö 7.5  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2020 Änderungsantrag: Aufstockung Ergebnishaushalt 2020 Produkt 55401 Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörde; Nr. 15, Transferaufwendungen um 90.000 EUR (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)  
ÄA-0015/19  
Ö 7.6  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2020 Änderungsantrag: Aufstockung Finanzhaushalt 2020 Produkt 54201 Bau und Unterhaltung von Kreisstraßen I Radwegen; Nr. 71, Radwegebau allgemein um 93.000 EUR (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI/Fraktion Bündnis90/Die Grünen/Fraktion SPD) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI/Fraktion Bündnis90/Die Grünen/Fraktion SPD)  
ÄA-0016/19  
Ö 7.7  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2020  
Enthält Anlagen
BV-0047/19  
Ö 8  
Jugendförderplan des Landkreises Havelland - Fortschreibung 2020 (Haushalterischer Teil)  
Enthält Anlagen
BV-0052/19  
Ö 9  
Siebente Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung für den Landkreis Havelland vom 08.12.2014  
Enthält Anlagen
BV-0056/19  
Ö 10  
Vierte Änderungssatzung zur Abfallsatzung für den Landkreis Havelland vom 08.12.2014  
Enthält Anlagen
BV-0057/19  
Ö 11  
Evaluierung des Buskonzeptes Falkensee und Umland  
BV-0060/19  
Ö 12  
Ergänzung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Infrastruktur des ÖPNV in den Städten und Gemeinden des Landkreises Havelland und von Fahrzeugen des ÖPNV.  
Enthält Anlagen
BV-0061/19  
Ö 13  
Nahverkehrsplan für den übrigen ÖPNV des Landkreises Havelland für den Zeitraum 2020 - 2024
Enthält Anlagen
BV-0026/19  
Ö 14  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Havelland  
Enthält Anlagen
BV-0064/19  
Ö 15  
Rettungsdienstbereichsplan 2020 für den Landkreis Havelland  
Enthält Anlagen
BV-0065/19  
Ö 16  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst 2020     BV-0066/19  
Ö 17  
Bauleistungsvergabe: Feuerwehrtechnisches Zentrum Friesack, Neubau Haus 3, Lüftungsinstallation (Atemschutz- und Schlauchpflegezentrum)  
BV-0062/19  
Ö 18  
Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit - Förderantrag Landkreis Havelland  
BV-0076/19  
Ö 19  
Bienenweiden (Fraktion B 90/Grüne) (Verfasser 2: Fraktion Grüne/B 90)
BA-0048/18  
Ö 20  
Keine Erhöhung der Fahrpreise des ÖPNV (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE/Die Partei)  
BA-0009/19  
Ö 21  
Sofortiges Sanktionsmoratorium für Verfahren nach SGB II (Hartz IV) und Überprüfung aller laufenden Sanktionsmaßnahmen vor dem Hintergrund des Urteils des BVerfGerichts vom 05.11.2019 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE/Die Partei)  
BA-0010/19  
Ö 22  
Mehr Biodiversität in landwirtschaftlichen Pachtverträgen für kreiseigene Flächen (Fraktion B 90/Grüne) (Verfasser 2: Fraktion Grüne/B 90)     BA-0011/19  
Ö 23  
ICAN-Städteappell für atomare Abrüstung (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)  
BA-0012/19  
Ö 24  
Digitale Präsenz für einen modernen Kreistag (FDP-Fraktion) (Verfasser 2: FDP-Fraktion)  
BA-0013/19  
Ö 25  
Übersicht der Ausschussbesetzung  
Enthält Anlagen
MV-0005/19  
Ö 26  
Sitzungstermine des Kreisausschusses und des Kreistages für das Jahr 2020  
MV-0011/19  
Ö 27  
Anfragen aus dem Kreistag      
Ö 28  
Verschiedenes      
N 29     (nichtöffentlich)    
N 30     (nichtöffentlich)