Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mo, 30.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:15 - 20:03
Raum:	Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort:	Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Informationen des Landrates

Ö 4

Einwendung/en gegen die Niederschrift

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland

Ö 5.1

Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland hier: §14 Einwohnerbeteiligung, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0001/19

Ö 5.2

Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland hier: §14 Einwohnerbeteiligung, Abs. 2 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0002/19

Ö 5.3

Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland hier: §25 Sitzungs- und Beschlussniederschrift, Abs. 4 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0003/19

Ö 5.4

Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland

BV-0032/19

Ö 6

Entschädigungssatzung des Landkreises Havelland

BV-0044/19

Ö 7

Benennung des Kreisseniorenbeirates durch den Kreistag

BV-0016/19

Ö 7.1

Bericht des Kreisseniorenbeirates

Ö 8

Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland

Ö 8.1

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0004/19

Ö 8.2

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen, Abs. 3 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0005/19

Ö 8.3

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §2 Kinder und Jugendforen (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0006/19

Ö 8.4

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0007/19

Ö 8.5

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Have!land hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 2 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0008/19

Ö 8.6

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 5 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0009/19

Ö 8.7

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland hier: §3 Offene oder projektbezogene Workshops und Diskussionsrunden, Abs. 7 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0010/19

Ö 8.8

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Have!land hier: §4 Kinder- und Jugendbeauftragte/r, Abs. 1 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) (Verfasser 2: DIE LINKE/Die PARTEI)

ÄA-0011/19

Ö 8.9

Einführung einer Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Havelland

BV-0031/19

Ö 9

Bildung des Jugendhilfeausschusses

BV-0004/19

Ö 10

Berufung sachkundiger Einwohner/Einwohnerin in Ausschüsse des Kreistages (Verfasser: Die Kreistagsvorsitzende)

BA-0002/19

Ö 11

Wahlprüfungsentscheidung über den Wahleinspuch des Herrn Dr. L. vom 18.06.2019 gegen die Gültigkeit der Wahl des Kreistages des Landkreises Havelland am 26.05.2019

BV-0039/19

Ö 12

Wahlprüfungsentscheidung über den Wahleinspruch Frau L. vom 07.06.2019 gegen die Gültigkeit der Wahl des Kreistages des Landkreises Havelland am 26.05.2019

BV-0040/19

Ö 13

Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers des Amtes für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung, Innenrevision

BV-0023/19

Ö 14

Besetzung des Nahverkehrsbeirates des Landkreises Havelland

BV-0022/19

Ö 15

Wahl der Mitglieder für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

BV-0030/19

Ö 16

Neuwahl der Polizeibeiräte für das Polizeipräsidium des Landes Brandenburg

BV-0033/19

Ö 17

Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam (MBS)

BV-0034/19

Ö 18

Vorschläge für die Wahl von Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam (MBS)

BV-0035/19

Ö 19

Benennung eines weiteren Mitgliedes neben dem Landrat für das Kuratorium der Jugend-, Kultur-, Sport- und Sozialstiftung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam (MBS)

BV-0036/19

Ö 20

Entsendung bzw. Bestätigung von Mitgliedern der Aufsichtsorgane kreiseigener und kreisbeteiligter Gesellschaften

BV-0037/19

Ö 21

Wiederberufung bzw. Neuvorschlag von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für die Sozialgerichtsbarkeit Brandenburg

BV-0038/19

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag bestätigt die Wiederberufung von

Herr Thomas Schäfers aus Falkensee

zum Sozialgericht Potsdam und als Neuberufung für das Landessozialgericht

Frau Birgit Römer aus Schönwalde-Glien.

Für die beim Sozialgericht Potsdam ausscheidene ehrenamtliche Richterin werden der Präsidentin des Landessozialgerichts folgende Personen benannt:

Siehe Anlage.

16.09.2019 - Kreisausschuss

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlage in den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

30.09.2019 - Kreistag