Landkreis Havelland
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Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 25.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 16:45
Raum: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal 225
Ort: Goethestr. 59/60, 14641 Nauen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwendung/en gegen die Niederschrift    
Ö 3  
Regelung zur Angemessenheit der Aufwandsentschädigung aus der Tätigkeit der Vertreter des Landkreises Havelland in wirtschaftlichen Unternehmen
Enthält Anlagen
BV-0274/17  
Ö 4  
Jugendförderplan 2017/2018
Enthält Anlagen
BV-0268/17  
Ö 5  
Verordnung zur Neu-Festsetzung des Wasserschutzgebietes Nennhausen
Enthält Anlagen
BV-0251/17  
Ö 6  
Dritte Änderungssatzung zur Abfallsatzung für den Landkreis Havelland vom 08.12.2014 (Beschluss-Nr.: BV-0052/14)
Enthält Anlagen
BV-0279/17  
Ö 7  
Förderung von Investitionen in Infrastruktur des ÖPNV im Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0284/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag möge beschließen,

 

dass die nachfolgende Ausnahme von der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Infrastruktur des ÖPNV in den Städten und Gemeinden des Landkreises Havelland für das Jahr 2017 bestätigt und mit höchstens unten genanntem Betrag durch den Landkreis Havelland gefördert wird.

 

  1. für die Gemeinde Dallgow-Döberitz

 

Errichtung von 14 P&R-Stellplätzen in der Straße Promenade auf der nördlichen Bahnhofseite (17.868,94 Euro) in Dallgow-Döberitz

 

Die Förderung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Maßnahme allen rechtlichen Erfordernissen sowohl in Vorbereitung als auch Durchführung entspricht.

 

          

   
    13.09.2017 - Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses überweisen die Beschlussvorlage BV-0284/17 in den Kreisausschuss bzw. Kreistag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    25.09.2017 - Kreisausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Der Kreisausschuss überweist die Beschlussvorlage in den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8  
Feuerwehrtechnisches Zentrum Friesack, Vergabe der Planungsleistungen für die Gebäude- und Tragwerksplanung des Hauses 2 bei minimierter Variante
BV-0301/17  
Ö 9  
Erwerb eines UNIMOG-Geräteträgers U 500 für den Kreisstraßenbauhof
BV-0302/17  
Ö 10  
Lieferung von Erdgas
BV-0286/17  
Ö 11  
Lieferung von Ökostrom
BV-0287/17  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Einwendung/en gegen die Niederschrift    
N 14     BahnTechnologie Campus Havelland (BTC)- Beauftragung eines fachkundigen Ingenieurbüros zur Gewährleistung einer korrekten Abrechnung der Planungs- und Bauleistungen   BV-0288/17  
N 15     Rechtsstreit zwischen der Märkische Entsorgungsanlagen- Betriebsgesellschaft mbH (MEAB) und der Abfallbehandlungsgesellschaft Havelland mbH (abh)   MV-0067/17  
N 16     Sonstiges